DKP2

Ein Unding namens sozialistische Warenproduktion

Der Zusammenbruch der realsozialistischen Staaten in Europa hat die DKP in eine tiefe Krise gestürzt, weil sie sich mit ihnen identifiziert hat. Unvergesslich ist beispielsweise die Bejubelung der DDR als Arbeiterparadies. Wegen dieser Identifizierung mühen sich die Parteiideologen in ihrem Programmentwurf nun damit ab, "die Ursachen des Zusammenbruchs und der Zerschlagung des Sozialismus zu erfassen". Die "wissenschaftliche Analyse" dieses komplexen Problems führt zu einem erhellenden Ergebnis: "Es gab innere und äußere, ökonomische, soziale und politische, objektive und subjektive Ursachen." Als wichtigster Faktor wird im Anschluss an diese bombastische Phrase die "Geringschätzung politischer und bürgerlicher Rechte" ausgemacht. Darum will die DKP jetzt eine "tatsächliche Volksherrschaft" anstreben, in der das "zugleich kompetente und verantwortungsbewusste Wirken des Einzelnen in der Gesellschaft" garantiert ist.
Das klingt hübsch, wird aber nur dann zum angenehmen Leben in einer sozialistischen Gesellschaft führen, wenn Lehren aus den ökonomischen Problemen des untergegangenen Sozialismus gezogen werden. Aber das leistet der Programmentwurf dummerweise nicht. Die "ökonomischen Probleme" werden nämlich lediglich erwähnt; eine Analyse der sozialistischen Warenproduktion sucht man leider vergeblich. Dieser Mangel ist der Grund dafür, dass die DKP erneut einen Sozialismus propagiert, der nichts taugt. Zwar wissen die Programmschreiber, dass die Voraussetzung des Sozialismus ein "grundlegender Bruch mit der kapitalistischen Wirtschaftsweise" ist, weil deren Zweck die "Erzielung maximalen Profits" sei. Aber diesen Zweck wollen die wackeren Kommunisten gar nicht abschaffen. Ihnen missfällt lediglich "die private Aneignung des gesellschaftlich erzeugten Reichtums". Auf den Gedanken, dass der Zweck der sozialistischen Wirtschaftsweise die Bedürfnisbefriedigung der Menschen sein muss, mögen die DKP-Ideologen nicht kommen. Das ist sehr bedauerlich, denn nur der Bruch mit dem Zweck der kapitalistischen Wirtschaftsweise führt zu einer angenehmen Gesellschaftsform, in der nicht der Mensch für die Produktion, sondern die Produktion für den Menschen da ist. Der Programmentwurf hingegen zielt ab auf eine demokratische Variante der sozialistischen Warenproduktion, in der paradoxerweise mit den Mitteln des Kapitalismus hantiert werden soll. Allerdings wird uns versprochen, dass diesmal der Staat nicht die alleinige Kommandogewalt über das Unding namens sozialistische Warenproduktion haben soll. Vielmehr dürfen wir alle kompetent und verantwortungsvoll mitreden bei der Bewältigung der sehr unangenehmen Aufgabe, die menschliche Arbeitskraft als Mittel der Geldvermehrung möglichst effektiv auszubeuten.

Franz

Ein Ladenhüter namens antimonopolistische Demokratie

Eine seltsame Form des Internationalismus