Heine macht TERZ

Bafög-Reform ade?
Die unendliche Geschichte

Erst in der letzten Woche hieß es, "die Koalition wird die Studierenden nicht im Stich lassen", die Bafög-Reform kommt. Und was hört man heute?
Heute heißt es, die von Bundesbildungs-ministerin Edelgard Bulmahn geplante Bafög-Reform wurde von Bundeskanzler Schröder höchstpersönlich gekippt. Schönen Dank.
Dabei schien der Ansatz für die Reform vielversprechend. Geplant war eine einheitliche Förderung über 400 DM im Monat für alle Studierenden.

Der Förderbetrag, der sich aus Kindergeld und Steuerfreibeträgen zusammensetzen sollte, wäre Bulmahns Reformvorschlag zufolge direkt an die Studierenden ausgezahlt worden, um die Unabhängigkeit der volljährigen Menschen zu stärken. Das Konzept, an dem SPD-Bildungs- und Familienpolitiker über vier Jahre gearbeitet haben, um den 1,8 Millionen Studierenden in Deutschland eine einheitliche Ausbildungsförderung zu ermöglichen, wurde an nur einem Tag ad acta gelegt. Nicht nur der Koalitionpartner der SPD, auch Teile der eigenen Fraktionsspitze und der SPD sind über Schröders Vorgehen entrüstet. Die fadenscheinige Begründung des Kanzlers - viele Eltern würden das Geld zur Finanzierung ihrer Wohnungen und Häuser nutzen - ist keinesfalls ein ausreichendes Argument für sein Handeln. Der grüne Bildungsexperte Matthias Berninger erklärte, dass das Kindergeld nicht "für Papas neuen Passat" verwendet werden soll, sondern zur Förderung von Erziehung und Ausbildung gedacht ist. Schröders Veto gegen die Bafög-Reform sei ein "Alleingang", er könne sich nicht von den Koalitionsvereinbarungen verabschieden. Berninger will nun das von den Grünen überarbeitete Baff-Konzept zuR Grundlage der im Koalitionsvertrag vereinbarten Reform machen. Das Konzept sieht eine elternunabhängige Förderung der Studierenden vor. Fünf Jahre lang soll allen Studierenden ermöglicht werden, ca. 1.100 DM monatlich vom Staat zu erhalten, die Förderung soll sich am Existenzminimum orientieren. Im Gegenzug sollen Kindergeld und Freibeträge entfallen. Da das Konzept jedoch die finanziellen Möglichkeiten einer Bafög-Reform überschreitet, soll die Ausbildungsförderung - je nach den Finanzverhält-nissen der Familie - zum Teil oder ganz als Darlehen ausgezahlt werden. Erst wenn die Studierenden beruflich Erfolg haben, müsse das Geld zurückgezahlt werden. Um dieses Vorhaben durchzuführen, regte Berninger die Gründung einer Bildungsbank an. Die Rückzahlung soll nicht als dauerhafte Abgabe geförderter AkademikerInnen erfolgen, zurückgezahlt werden sollen lediglich die individuellen Schulden. Berningers Anreizidee: "Wer zügig studiert, soll weniger zurückzahlen müssen."
Wann wir endlich mit einer Bafög-Reform rechnen können, bleibt weiterhin offen.

CAFÉ BUNTE BILDER

jeden 2. und 4. Dienstag im Monat im Haus der Jugend
Lacombletstraße 10, Düsseldorf

8. Februar

Irgendwann, Irgendwie, Irgendwo

Die Hafenstraße Ende 1987, der Konflikt spitzt sich zu. Die Häuser stehen
zwischen Räumung und Legalisierung. Radio Hafenstraße sendet, der
Bürgermeister mauschelt. Schließlich erkämpfen die Häuser sich ihr Dasein
und der Bürgermeister muss gehen - eine Chronologie der Ereignisse.

22. Februar

Black Panther

Die Geschichte der Black-Panther-Bewegung, die ab Ende der 60er-Jahre für
die Rechte der Schwarzen in den USA eingetreten ist. Erinnert wird an die
Anfänge der "Black Panther Party for Self Defense".
Im Jahre 1966 schließen sich einige junge Männer zusammen, um sich gegen
die Unterdrückung und die Ignoranz der weissen Stadtregierung und die ständigen Übergriffe der Polizei zu wehren.

ViSdP: Christian (Happus) Happ
Kontakt:
AStA Heinrich-Heine-Universität
Universitätsstr. 1
40225 Düsseldorf
fon 81-13172 / fax 81-13290
E-Mail: astadue@uni-duesseldorf.de

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