Attac Neuss

Attac-Ortsverein in Neuss gegründet

Getreu dem Motto "Jede Woche eine neue Attac-Gruppe" wurde am 29. Januar in Neuss unter der Teilnahme von 60 bis 70 Leuten von Jung bis Alt im Kardinal-Frings-Haus (!) die neue Attac-Gruppe aus der Taufe gehoben. Nomen est omen.
Nach einem einleitenden Referat von Hugo Braun von der Düsseldorfer Gruppe gab es zwar Gelegenheit zu anschließender Diskussion, aber die Fragen kreisten im Wesentlichen um solche nach der Organisationsstruktur bzw. nach der Effektivität. So lautete z.B. eine Frage, wie denn die Ziele durchgesetzt werden sollen. Erfrischend zwar die Antwort von Hugo Braun, man wolle den Grundkonsens des bestehenden Systems (?) aufbrechen. Die Mehrheit der Menschen solle sagen: "Dieses System will ich nicht mehr." Das hätte jetzt eigentlich Auftakt sein müssen zu inhaltsklärenden Fragen:
a) Welche Ziele werden denn wirklich von Attac verfolgt und wer kann sich mit diesen gemein machen?
b) Um was für ein System, welches laut Gründungskonsens jedenfalls nicht beseitigt werden soll, handelt es sich und auf welcher Basis gründet dieses System überhaupt?
Da dieses System auf der Marktwirtschaft basiert und dieselbe genau das von Attac in Teilen beschriebene Elend turnusmäßig hervorbringt, wäre es doch angemessen, mit der Marktwirtschaft zu brechen. Aber nichts dergleichen. Statt dessen heißt es in dem Papier "Wer wir sind und was wir wollen": "... tritt Attac für eine demokratische Kontrolle und Regulierung der internationalen Märkte ... ein."
Es sollen lediglich "die entfesselten Kräfte der Märkte" gebändigt werden. Also eine Endlos-Nummer.
Bekannt sind weiter solche Systemkuriervorschläge à la Schuldenerlass für ärmste und ärmere Länder, was deren Kreditfähigkeit auf Null bringen würde.
Ob die fehlerhafte Analyse zu den falschen Forderungen oder die falschen Forderungen zuerst in den Köpfen waren und nun eine genauere Analyse verhindern, ist unerheblich, weil es aufs Gleiche hinaus läuft.
So konnte auf obiger Veranstaltung Hugo Braun unkritisiert davon sprechen, dass "die Global-Players (gemeint sind die Finanz-Haie, HPJ) Argentinien in den Ruin geführt haben". Dass ganze nationale Ökonomien in den Ruin getrieben werden, hat wohl mehr damit zu tun, dass diese Länder von der Produktion von Mehrwert ausgeschlossen werden, weil sie international nicht konkurrenzfähig für den Weltmarkt produzieren können. Man lässt ihnen nur noch Teilbereiche der Versorgung. Daher das dortige Massenelend - und aus dem kommt man nur heraus, wenn das Land wieder konkurrenztauglich gemacht wird. Und genau dieses sehen wir auch schon heute in Ansätzen bei der "linken Ikone" Lula in Brasilien. Denn er hat schon die Sozialprogramme, mit deren Propagierung er Präsident geworden ist, ordentlich zusammengestrichen, sonst wird's nichts mit dem Aufschwung.
So geht es auch mit der Tobin-Steuer "zum Wohle der Bürger" - siehe auch Originalname von Attac.
Es sollen den Finanzspekulationen Zügel angelegt werden - mit 1% Steuer - , dabei ist doch diese Spekulation gerade Ausdruck davon, dass das Kapital zur Zeit nicht genügend gewinnträchtige Investitionen tätigen kann und so lange wartet, eben spekuliert, bis die jeweiligen nationalen Ökonomien auf dem kostengünstigen Level angekommen sind, so dass sich die Investitionen wieder lohnen.
Merkwürdig ist es schon, dass die Attac-Leute sich bevorzugt auf die "internationalen Finanzmärkte, Banker und Finanzmanager" als die "wahren" Schuldigen stürzen und die eigentliche Wertschöpfung in der Produktion völlig ausblenden. Es sollen gar die Finanzmärkte die Demokratie untergraben, hört man.
Es gilt immer noch der bewährte Satz des alten Liebknecht "Erst Klarheit, dann Einheit."
Des weiteren verweise ich auf die Ausgaben der TERZ von vor einem Jahr (03 + 04/02), in denen ausführlich zu Attac und auch der Tobin-Steuer Stellung bezogen wurde.
HPJ
www.terz.org/texte/texte_03_02/attac.htm
www.terz.org/texte/texte_04_02/attac.htm