Amerikanische
Soldaten misshandeln Gefangene. Eine wirkliche Überraschung kann
das kaum sein.
Aber jetzt ist es mal in aller Deutlichkeit vorgeführt worden -
und rund um den
Globus kann sich empört werden. Da hat man die Amis bei was
besonders Schlimmem
erwischt - schlimmer als der Doppelpack von “shock and awe”, mit dem
sie
täglich den Irak, und nicht nur den, überziehen, mit dem sie
die Bevölkerung
terrorisieren und wobei sie nicht zu knapp Tote produzieren. Sicher,
Kritik
gibt es daran auch, nämlich von Regierungen, die den politischen
Zweck dieses
Krieges nicht teilen - und viele ihrer Bürger schließen sich
dem an, weil sie mit
dem weltpolitischen Ordnungsanspruch und der Vormachtstellung, die die
USA
damit beanspruchen, nicht einverstanden sind - aber die Kriegsopfer,
die dabei
anfallen, die gehen irgendwie als “normal” durch, die taugen
offensichtlich
nicht als Material für einen so weltweiten Skandal, wie er nun
entstanden ist.
In wirklichen Misskredit haben sich die USA gebracht, weil sie die
“Grenzen
einer zivilisierten Kriegsführung” überschritten haben.
Diese Grenzen sind
niedergelegt in der Genfer Konvention, und gegen die soll sich die mit
Abstand
größte zivilisierte demokratische Macht einen
Rechtsverstoß geleistet haben.
Und die USA sehen sich genötigt, sich zu rechtfertigen. Wenn den
im Gefängnis
Abu Ghraib festgehaltenen und von US-Soldaten bewachten Irakern der
Status von
Kriegsgefangenen zukommt, dann soll der einschlägige Paragraph
verletzt worden
sein, in dem es heißt: “Die Kriegsgefangenen sind jederzeit mit
Menschlichkeit
zu behandeln”. Den Gehalt dieser “Menschlichkeit” muss man sich einmal
klar
machen.
Schon
toll,
worauf sich die Staaten für den Fall des Kriegs geeinigt haben.
Wenn der
gegnerische Soldat wehrlos ist, darf man ihn nicht mehr schikanieren,
mit dem
Tod bedrohen oder ihn gar umbringen - das wäre laut Genf
illegitime Gewalt.
Nicht illegitim, sondern das unbestrittene Recht der Staaten ist es
hingegen,
ein Riesensortiment an Kriegsgerät gegeneinander aufzufahren. Da
handelt es
sich um legitime, um notwendige Gewalt, die für den Zweck
eingesetzt werden
muss, den zum Feind erklärten Staat kampfunfähig, seine
Waffen wirkungslos zu
machen. Dazu gehört ein möglichst massenhaftes Umbringen
seiner Soldaten und
der massive Terror gegen die “Zivilbevölkerung”. Das erfordert
dann aber auch
eine den Soldaten per Drill eintrainierte Brutalität, die
Kriegsmittel, die man
ihnen in die Hand gibt, sachgerecht also ohne Rücksicht auf sich
und erst recht
nicht gegen das menschliche Inventar des Feindes anzuwenden. Die daraus
notwendigerweise folgende Gewaltorgie unterliegt keiner Konvention oder
Beschränkung, schließlich geht es ja um ein
allerhöchstes Recht: Bewahrung und
Durchsetzung der staatlichen Souveränität gegen andere
Staaten. Rückblickend
macht das noch einmal klar, warum der Welt an der “gewöhnlichen”
Kriegsführung
der USA im Irak was wirklich Skandalöses nicht auffallen will.
Wie
steht
es nun mit der “Menschlichkeit”, die man dem Gefangenen entgegenbringen
soll?
Es handelt sich dabei um eine alternative Methode, den Gegner zu
entwaffnen.
Das Angebot zur Kapitulation zieht ja nur, wenn es die Chance zum
nackten
Überleben enthält. Da setzt sich nicht plötzlich mitten
im Krieg eine
humanistische Ideologie durch, möglichst viele Menschenleben zu
retten, sondern
die nüchterne militärtaktische Berechnung, den Sieg mit
geringerem Aufwand
erringen zu können. Deshalb eröffnete die US-Luftwaffe den
Krieg gegen den Irak
mit dem Abwurf von Flugblättern, die die irakischen Linien zum
Überlaufen
aufforderten. Wer aufgibt, dem wird etwas versprochen: Er wird nicht
mehr als
das Kriegsmittel angesehen, das dem gegnerischen Staat gehört und
das mit aller
Brutalität bekämpft wird, man gesteht ihm ab sofort - das ist
das “Menschliche”
- den Status der Privatperson zu. Der wird freilich nicht mehr
versprochen als
nicht gleich umgebracht zu werden. Dass dieses Versprechen angesichts
der
unberechenbaren “Kriegswirren” oft genug nicht eingehalten werden kann,
ist
bekannt. Im Prinzip muss es aber gelten: Sonst geht ja die Berechnung,
die
dieser “Menschlichkeit” zugrunde liegt, nicht auf und der feindlichen
Soldaten
angebotene Grund, sich zu ergeben, würde entfallen.
Die
Genfer
Konvention ist also nicht aus humanistischen Erwägungen von
Staaten geboren:
Ihre Selbstverpflichtung auf einen “menschlichen” Umgang mit
Kriegsgefangenen
verdankt sich allein der Logik der Kriege, die sie gegeneinander
führen. Dazu
gehört eine über die Behandlung von Kriegsgefangenen
hinausgehende
Rücksichtnahme auf die “Zivilbevölkerung”, also auf den nicht
unmittelbar
kriegsrelevanten Teil des feindlichen Menschenmaterials. So der
“Grundsatz” der
Genfer Konvention:
“Personen, die nicht unmittelbar an den Feindseligkeiten teilnehmen,
einschließlich der Mitglieder der Streitkräfte, welche die
Waffen gestreckt
haben, und der Personen, die durch Krankheit, Verwundung, Gefangennahme
oder
irgendeine andere Ursache außer Kampf gesetzt sind, werden unter
allen
Umständen mit Menschlichkeit behandelt...”.
Leuten,
die
im Krieg absehbar zum Opfer des wohl kalkulierten totalen Einsatzes
militärischer Gewalt werden, soll also ein grundsätzlicher
Rest an Respekt vor
ihrem Leib & Leben zugestanden bleiben. Auf diesen Respekt kann man
zwar in
der Praxis des Krieges nicht immer Rücksicht nehmen. Oft genug
wird die so
genannte “unbeteiligte Zivilbevölkerung” zum Kollateral-Schaden.
Und bisweilen
erfordert es die Strategie, dass ganze Städte eingeäschert
und Landstriche
“entlaubt” werden müssen, um der feindlichen Truppe das
“Hinterland” zu nehmen
oder um ihre “Moral” zu erschüttern, sprich: den Feind zur Aufgabe
zu nötigen.
Trotzdem: Grundlose Vernichtung, überflüssige oder exzessive
Gewalt soll
unterbleiben; das soll wenigstens helfen, “die Grausamkeiten und das
Leid des
Krieges zu lindern”. Obwohl es vor allem die feindliche
Bevölkerung ist, die
unter dem Krieg leidet, soll er keinesfalls gegen “die Menschen” im
Staatsgebiet des Kriegsgegners gehen. Der Krieg wird von einer Nation
gegen die
andere geführt und es geht darum, sich deren staatliche
Souveränität gewaltsam
zu unterwerfen- und quasi bedauernd wird den Insassen der betroffenen
Nation
mitgeteilt, dass sie “nur” in Mitleidenschaft gezogen werden, weil sie,
gewollt
oder ungewollt, ein Werkzeug der feindlichen Staatsgewalt sind. Die
Zerstörung
ihrer Lebensmittel, Gesundheit und vieler Leben ist zwar unvermeidlich,
hat
sich aber laut Genfer Konvention auf das Notwendige zu
beschränken, also das,
was eine Kriegspartei für den Sieg braucht.
Die
freiwillige moralische Selbstkontrolle, auf die sich die Kriegsherren
selbst
verpflichten, ist keine Revision der Kriegsentfesselung, die sie - auch
und
gerade in moralischer Hinsicht - zuvor betrieben haben. Ihre eigenen
Soldaten
haben sie nämlich mit dem Auftrag zur rücksichtslosen
Vernichtung losgeschickt.
Für das gute Gewissen, für die innere Überzeugung,
für eine effiziente
Auftragserfüllung hat man sie mit einem Feindbild ausgestattet,
das nicht nur
der gegnerischen Herrschaft jede Menge unfassbarer Unmenschlichkeit
attestiert,
sondern auch das dortige Volk sehr schlecht aussehen lässt:
Immerhin hat es
seiner unerträglichen Herrschaft zumindest erlaubt, sich seiner
als
Manövriermasse zu bedienen, und es hat damit die Herrschaft zu
ihren Untaten
befähigt, also ist es auch nicht schade darum, wenn es vernichtet
wird, und es
hat nichts besseres verdient.
Wenn
es
gleichzeitig - und vor allem mit Beendigung des Krieges - die
Rückbesinnung auf
die Abteilung Menschenrecht und Genfer Konvention gibt,
gemäß derer es sich
auch beim Personal des Feindes letztendlich auch noch um “Menschen”
handelt,
denen ein Rest an “Menschlichkeit” zusteht, und deshalb Anweisungen an
die
eigene Mannschaft ergehen, beim Umbringen der gegnerischen doch auch
auf deren
“Menschlichkeit” zu achten, dann ist das einerseits eine
Absurdität.
Andererseits hat dieser kriegsmenschenrechtliche Zynismus seinen sehr
berechnenden Grund, der aus dem Kriegsziel folgt: So sehr das
Menschenmaterial
des gegnerischen Staates zum Opfer gemacht wird und gemacht werden
muss, so
sehr sind diese Menschen, die man als ‚Material des Feindstaates’
malträtiert,
eben auch bloß Menschenmaterial einer Staatsmacht, also Leute,
die anderen
Diensten zugeführt werden können, wenn ihre Staatsmacht
vernichtet ist. In
diesem Sinne sind die Irakis “befreit” worden. Ohne Saddam sind sie
Privatpersonen, die einer Wiederverwendung zugeführt werden
sollen, und zwar
einer, die ihnen die USA für ihre Zwecke aufherrschen wollen.
Darauf muss
mitten im Vernichten geachtet werden, und deshalb gibt die politische
Führung
den zum Abschlachten losgeschickten Soldaten neben der Siegesparole
auch noch
die Ermahnung mit, beim Feind handle es sich letztendlich auch noch um
Menschen.
Die eigene Soldateska, die man zur Bestialität angehalten,
ausgebildet und
ermuntert hat, muss schließlich - spätestens, wenn der Krieg
zu Ende ist -
re-zivilisiert werden; sie muss lernen, dass die Lizenz zum Töten
und anderen
Schweinereien nur bedingt und befristet ausgestellt wird und nur im
Namen der
hohen nationalen Sache und zu deren Nutzen. Das gibt bekanntlich der
Moral, wie
ihrem Sitz, der Seele, bei vielen Soldaten manche Nuss zu knacken auf.
(...)