Großdemonstration zur Bundesanstalt für Arbeit in Nürnberg

Die Wut auf die Straße tragen

 
Am 6. November 2004 findet in Nürnberg im Rahmen bundesweiter Herbstaktionen gegen den Sozialraub eine Großdemonstration zur Bundesagentur für Arbeit statt. Denn am 1.1.2005 soll das sog. Arbeitslosengeld II eingeführt werden, mit dem sich die Armutsspirale für viele weiter nach unten schraubt. Zwangsarbeit und Billiglöhne werden dadurch ausgeweitet und somit auch das allgemeine Lohnniveau weiter abgesenkt. Grund genug, der Bundesanstalt mal etwas einzuheizen. Zahlreiche soziale Basisinitiativen rufen dazu auf, den Protest und Widerstand gegen die Agenda 2010, die Hartz-Gesetze und gegen alle Kürzungen im Sozial-, Lohnarbeits-, Gesund­heits-, Renten- und Bildungsbereich entschlossener denn je auf die Straße und in die Öffentlichkeit zu tragen.

Mit der Bundesagentur für Arbeit steht in Nürnberg die bundesweite Repräsen­ta­tions- und Verwaltungsinstitution, die für die repressive Umsetzung der Hartz-Gesetze und den daraus resultierenden Konsequenzen verantwortlich ist: Überwachung, Bespitzelung und Kontrolle Erwerbsloser, Zwang zur Billiglohnarbeit und dadurch Absenken des allgemeinen Lohnniveaus. Nicht zu vergessen, bereits 1980 nahmen die Revolutionären Zellen (RZ) die Bundesagentur, damals noch Bundesamt für Arbeit, als “Bastion des modernen Sklavenhandels” ins Visier.

Zudem hatte sich der Nürnberger SPD-Stadtrat bereits zu einem Zeitpunkt, als die bundesweite Einführung des ALG II zum 1.1.05 noch nicht sicher realisierbar schien, diensteifrig für ein Pilotprojekt in Nürnberg zur Umsetzung des Arbeitslosengeld II erfolgreich beworben.

Veranstalter der Großdemonstration zur Bundesagentur für Arbeit ist das Nürnberger Sozialforum, das mit der Parole “Eine andere Welt ist möglich und nötig!” den Widerstand gegen Hartz IV, Agenda 2010 und Sozialraub auf die Straße bringen will. Es gibt verschieden Aufrufe zu dieser Demonstration. Neben dem Nürnberger Sozialforum gibt es auch einen Aufruf zu einem antikapitalistischen Block von der Nürnberger Gruppe “organisierte autonomie (oa)” an die radikale Linke, um den reformistischen Positionen eigene Inhalte entgegen zu stellen.

 

Sa. 6.11.04, Nürnberg
Überregionale Großdemonstration
Großdemo: Gegen Sozialraub, Agenda 2010 und Hartz IV! Auftakt: 12 Uhr, Lorenzkirche (der zentrale Platz in der Nürnberger Innenstadt), dann Demonstration zur Bundesagentur für Arbeit (Regensburger Str.), dort Abschluss­­kund­ge­bung mit Konzert. 

Im Moment wird auch in Düsseldorf versucht, eine gemeinsame Reise zu organisieren.
Infos in Kürze unter www.antifakok.de und in der nächsten Terz. 

Die Aufrufe sowie weitere Infos rund um die Demo finden sich unter:
http://www.grossdemo-nuernberg.tk

www.terz.org - 29.9.2004