„Spießrutenlauf für AfD-Delegierte“

Mit diesem Zitat berichtete die Tageszeitung „Neues Deutschland“ über die Aktionen gegen den AfD-Bundesparteitag in Köln. Mehrere Blockaden hatten am Morgen des 22. April dafür gesorgt, dass zahlreiche AfD-Delegierte bei ihrer Anreise zum Parteitag aufgehalten und mit antifaschistischem Protest konfrontiert wurden. An mehreren Stellen prügelte die Polizei den AfDler*innen den Weg frei, der Parteitag konnte dennoch nur mit leichter Verzögerung und ohne einen Teil der Delegierten beginnen.

Die Polizei hatte im Vorfeld mehrmals mit übertriebenen Gewaltszenarien die antifaschistischen Proteste zu diskreditieren versucht und stellte ein großes Polizei-Aufgebot inklusive mehrerer Wasserwerfer und Reiterstaffeln auf. Angesichts dessen ist es durchaus ein Erfolg, dass sich spektren­übergreifend etwa 3.000 Menschen den Blockaden anschlossen und auch Polizeiabsperrungen überwanden, um zu ihrem Ziel zu gelangen. Mit einer noch größeren Beteiligung wäre aber sicherlich noch mehr als eine Störung des Ablauf des Parteitags möglich gewesen. Zu den Blockaden aufgerufen hatte das Bündnis „Solidarität statt Hetze“, in dem sich das lokale Bündnis „Köln gegen Rechts“mit bundesweiten Organisationen und Kampagnen wie der „Interventionistischen Linken“, „Ums Ganze“ oder „Nationalismus ist keine Alternative“ sowie antifaschistischen Gruppen und Bündnissen zusammengeschlossen hatte. Zur Großdemonstration von „Solidarität statt Hetze“ kamen über 10.000 Menschen, viele Tausend kamen auch zu den Veranstaltungen des Bündnisses „Köln stellt sich quer“ und der Kölner Karnevalsvereine.

Aus Düsseldorf hatten das Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“ und mehrere antifaschistische Gruppen dazu aufgerufen, gemeinsam nach Köln zu fahren und sich an den Protestaktionen zu beteiligen. Im Vorfeld wurden Infoveranstaltungen und Blockadetrainings angeboten, im Stadtbild waren an vielen Orten Mobilisierungsplakate zu sehen. Dies machte sich am Tag selber bezahlt. Am Düsseldorfer Anreisetreffpunkt hatten sich bereits um 06:20 trotz der frühen Uhrzeit etwa 120 Aktivist*innen versammelt, um gemeinsam mit dem Zug nach Köln zu fahren. Etwa eine Stunde später blockierten sie in zwei Gruppen eine Zufahrtsstraße zur Deutzer Brücke, nachdem es ihnen zuvor gelungen war, Polizeiketten erfolgreich zu durchfließen. Später verlagerte sich die Blockade an eine strategisch sinnvollere Kreuzung in Deutz. Nachdem ab 11 Uhr fast alle AfD-Delegierte den Parteitag erreicht hatten, beschlossen die verschiedenen Blockadepunkte gemeinsam, sich auf den Weg zur Großdemo am Heumarkt zu machen.

Die zahlreichen Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag haben ein wichtiges Zeichen gegen Rassismus gesetzt, mit bundesweiter Ausstrahlung. Um die AfD aber nachhaltig zu stoppen und ihren gesellschaftlichen Einfluss zurückzudrängen, braucht es viel mehr. Die öffentlichen Auftritte der AfD müssen gerade auf der lokalen Ebene in Zukunft ebenso entschlossen und konsequent bekämpft werden wie der am 22. April in Köln. Ein gutes Zeichen waren die Protestaktionen aber allemal.

INTERVENTIONISTISCHE LINKE DÜSSELDORF [SEE RED!]