Wer nicht hat, hat nicht

Im Oktober überraschte im Rat der Stadt Düsseldorf ein Schauspiel über Gutsherrenart und Stimmvieh-Haltung. Im Textbuch stand: Eine Beschlussfassung zu den Kosten für den „Grand Départ“, den Auftakt der Tour de France in Düsseldorf. Denn genau diese Kosten liegen dem Stadtsäckel weiterhin schwer zwischen den Konten. Nun sollten die Fraktionen im Rat der nachträglichen haushalterischen Deckung eines größeren Fehlbetrages durch Ratsbeschluss zustimmen.

„Wer hat, der hat!“ heißt es immer, wenn wir – leise kopfnickend und die Augenbrauen hebend – über großkotzigen Protz und peinliche Großmannssucht sprechen. Oder wenn wir selbst die Taschen voll haben und die dicken Scheine rascheln lassen können – kurz bevor wir es auskosten, mit vollen Händen etwas zu bezahlen, was wir eigentlich gar nicht brauchen. So oder so ist Geld auf jeden Fall ein gutes Mittel, um zu sein, zu herrschen und zu scheinen.

Irgendwo zwischen diesen Plattitüden bewegt sich derzeit auch OB Thomas Geisel (SPD), wenn er im Stadtrat ein ums andere Mal zur Abstimmung darüber einladen muss, ob die bis auf weiteres ungedeckten Kosten, die dem städtischen Haushalt durch den „Grand Départ“ im Juni 2017 entstanden sind, doch bitteschön durch einen Beschluss dem Haushalt nachträglich angegliedert werden könnten.

Der Sitzung vom 19. Oktober 2017 lag in diesem Tagesordnungspunkt eine Beschlussvorlage des Oberbürgermeisters persönlich vor: Das Ratsvolk möge für die Durchführung des „Projektes Grand Départ“ doch bitte „überplanmäßige Haushaltsmittel in Höhe von 2,9 Millionen Euro“ bewilligen. Zu diesem Zeitpunkt waren die Mittel aber längst über einen sogenannten Dringlichkeitsbeschluss abgenickt. Allerdings nur von zwei Personen bzw. Instanzen, nämlich durch den SPD-OB höchstselbst und SPD-Ratsfrau Helga Leibauer. Wie praktisch.

Rechtlich sei das „nicht zu beanstanden“, wie Geisel in der Ratssitzung vom 19.10. seinen Rechtsdezernenten zitierte. Immerhin gibt § 60 der Gemeindeordnung von NRW solch bizarren Alleingängen von Majestäten und ihrem engsten Hofstaat den rechtlichen Spielraum – wenn es dringlich ist oder eine Beschlussfassung durch das Ratsgremium vor lauter Zeitdruck nicht hat regulär bestätigen können, was die Stadtspitze sich sodann mit Dringlichkeitsbeschluss ohne großes Gewese selbst gestattet.

Wer nicht hat, hat nicht

„Wer nicht hat, hat nicht“, hätte dabei aber schon im Vorfeld eigentlich die Maxime sein müssen. Denn des Oberbürgermeisters jetzige Beschlussvorlage ist insofern ehrlich, als dass sie schwarz auf weiß verrät, dass sich „nach vorläufiger Schlussrechnung [...] nunmehr ein ungedeckter Finanzbedarf von insgesamt 7,8 Mio. €“ ergibt. Gut, dass Papier nicht rot werden kann. Denn noch im Mai 2017 hatte das städtische Finanzcontrolling von einer Minusdeckung in Höhe von 1,38 Mio. Euro gesprochen, wie CDU-Fraktionssprecher Rüdiger Gutt in seinem Redebeitrag am 19.10. noch einmal in Erinnerung rief. Warum der „Finanzbedarf“ dann aber doch so viel höher geworden war, dass es nun um „7,8 Mio. €“ geht, versuchte OB Geisel zu Beginn der Aussprache zu erklären: Es habe Mehraufwände für Sicherheitsmaßnahmen gegeben. Beim Thema „Merchandising-Artikel“ (oh bitte, nicht noch mehr formlose T-Shirts mit dem lachenden „D“!) seien „Möglichkeiten vertan“ worden. Schließlich habe es eine „massive Fehlkalkulation“ gegeben bei dem Plan, im Bereich „VIP Hospitality“ kostenausgleichende Einnahmen zu erzeugen. Stimmt. Denn für den 1. Juli mochte kaum Niemand eine solche VIP-Karte kaufen, in der Tat. Sich für 550 Euro mit „exklusivem Blick auf die Strecke“, gemästet durch ein „vielseitiges Speisenangebot“ (auch „für Vegetarier“, und das sogar „speziell“) bei miesem Wetter den Schampus in den Rachen kippen? Wer will das schon!

So höhnte CDU-Mann Gutt mit vollem Recht während der Sitzung, dass Düsseldorf wohl die einzige ihm bekannte Stadt sei, die es geschafft habe, mit einem Großereignis durch die selbstbewusst überdimensionierte VIP-Planung Minus zu machen – ausweislich der Beschlussvorlage mit einem „Defizit von über 1 Mio. €“.

Nun ließe sich beinahe witzeln, dass es mit dem Durchmarsch des nicht tot zu kriegenden Kapitalismus ja nicht mehr weit gediehen sein kann, wenn ausgerechnet in Düsseldorf keine*r mehr Bock hat, gegen Hunderte Euros die Klunker zur Schau zu tragen und ein bisschen „Fahrrad zu gucken“. Das lässt doch eigentlich hoffen. Zugleich: Zu viel Humor sollten wir uns nicht gönnen. Denn das Nach-Spektakel der Grand Départ-Finanzierung macht klar, dass es vermutlich nicht die Geldsäcke des Kapitalismus sein werden, die unser Gemeinwesen kaputt hauen. Vielleicht sind es vielmehr die gewählten Kommunal-Politiker*innen, die einige der wichtigsten Aspekte an einer demokratisch verfassten Zusammenlebenskultur vor lauter Eitelkeit und Sandkasten-Landlord-Gehabe vom Tisch fegen: Das demokratische Prinzip der Entscheidungsteilhabe und das Gemeinwohlkonzept von Beteiligung. Es verwundert kaum, dass gerade Düsseldorf, das so gut darin ist, die Backen dick zu machen und heiße Luft zu pusten, auf eben diese Grundsätze einen Dreck setzt, während andere Kommunen, deren Bürger*innen tagtäglich lebendig über’m Zaun hängen, schon längst erkannt haben, dass eine Stadt für alle da sein muss und ihr Wohl und Wehe nicht von den Reichen und Schönen und erst recht nicht von den Spleens und Herrschaftsvorlieben alleingängerischer Einzelner abhängen kann.

Konsequent radeln

OB Geisel wird spätestens bei der nächsten Wahl für das Amt des Oberbürgermeisters verstehen, was es bedeutet, wenn man schnell vom Platz radeln muss. Mit dem Führungsstil wird er sich keine Wähler*innen-Unterstützung erstrampeln können. Die CDU-Fraktion hat dagegen gut daran getan, die aktuelle Beschlussvorlage des OBs nicht zu unterstützen – auch wenn sie im Vorfeld der Tour de France zwar als Oppositionspartei grundsätzlich gegen die Ausrichtung des Grand Départ gestimmt, dann aber doch einem kostengedeckelten Haushaltsbeschluss zur Finanzierung des Tour-Auftaktes in Düsseldorf zugestimmt hatte. Jetzt, im Oktober 2017, wollte sich die CDU im Rat der Stadt schlicht nicht dazu hergeben, Geisels – sagen wir: kreatives – Vorgehen nachträglich durch ihre Zustimmung zu adeln und Geisels Problemlösungsstrategie, den Rat erst spät überhaupt einzubeziehen, postfaktisch zu legitimieren. Wer einmal gut damit gefahren ist, das Beschlussgremium des Rates unter Zuhilfenahme von Dringlichkeitsparagraphen auszuhebeln, wird es – so die zugegeben verhaltenspsychologisch motivierte Argumentation – vielleicht noch einmal tun? Das darf nicht sein. Darum stimmte die CDU nun – im Ansatz pädagogisch-oppositionell – gegen den OB.

Diesen wird das aber wenig kümmern. Geisel, der noch bei seiner Festrede zum 40. Geburtstag des ZAKK Anfang Oktober 2017 frohlockte, dass der Grand Départ jede*n Düsseldorfer Bürger*in ‚nur‘ schlappe 20 Euro gekostet habe, wird nach der Abstimmungspleite wohl per Sondersitzung auf einen Entscheid drängen. Vielleicht wird er auch ohne jede Scham an die übergeordnete Bezirksregierung herantreten und dortselbst das Problem zur Lösung ausschreiben. Das entspricht behördenrechtlich der Aufsichts-Pyramide. Aber auch persönlich würde es passen. Wirkt Geisel doch häufig so, als machte er seine nächsten Schritte nie aus Kalkül denn aus blanker Laune, sein Amt auszukosten, wie es ihm gut reinläuft. Wenn es sich nicht anders einrichten lässt, gehört der Gang nach Canossa dazu. In der festen Überzeugung, alles richtig gemacht zu haben im Dienste einer glanzvollen Landeshauptstadt, dürfte dem Manager Geisel eine solche Eskalation zwar unangenehm sein aber zum Besteck einer unbeirrbaren Projektsteuerung gehört sie schlichtweg dazu. Solange ihm derlei Herrschaftstechnik nicht von Grunde auf übel genommen wird, hat er vermutlich auch weiterhin die kindliche Stirn, sich die Welt so zu basteln, wie sie ihm gefällt. Wie beim ZAKK-Jubiläum, als er mit glänzenden Augen über „die Tour“ sprach, obwohl er eigentlich gerufen worden war, um dem Kulturzentrum ein Geburtstagsständchen zu halten. Wir werden nie begreifen, wie er diese Kurve kriegen konnte, ohne ausgelacht zu werden.

Straßenrennen aus Zucker

Ein Spaßmacher ist Geisel aber trotzdem nicht. Er weiß sehr wohl, wie er sich im Business verhalten und welche Worte er wählen kann und sollte. Die Politik-Kolleg*innen und auch die Rheinische Post halten ihm bei aller Fragwürdigkeit des „Départ“-Finanzdebakels zugute, dass Herr Geisel sich für das Missmanagement und die unfeine Kompetenzen-Ausleier-Nummer entschuldigt habe (Rheinische Post vom 19.10. mit der Zwischenüberschrift: „Geisel räumte Fehler ein“). Wer aber Geisels Statement in der Ratssitzung vom 19.10. aufmerksam verfolgt hat, reibt sich verdutzt die Ohren über solcherlei Wahrnehmungen aus Politik und Medienöffentlichkeit. Denn Geisel hat es doch tatsächlich geschafft, von Fehlern und „vertanen Möglichkeiten“ zu sprechen, ohne auch nur ein einziges Mal das Wort „ich“ in den Mund zu nehmen. Er habe in seiner Werbetour bei den einzelnen Ratsfraktionen im Vorfeld der aktuellen Ratssitzung „darauf hingewiesen, [...] dass Vieles nicht so gelaufen ist, wie es wünschenswert gewesen wäre.“ Und er betrachte es auch durchaus als Fehler, „wie wir den Weg über [...] den Dringlichkeitsbeschluss gewählt haben“. Schließlich sei es auch nicht sehr sinnvoll gewesen, „nicht bereits bei den Unterschriften [unter den Dringlichkeitsbeschluss] darauf zu achten“, dass es zu einem späteren Zeitpunkt dennoch eine breite Mehrheit brauchen würde, um den Beschluss politisch abzusegnen. Kurzum, Geisel bestätigte: Es gab „Versäumnisse“. Nur er selbst, er kommt bei all dieser spitzfindigen Wortwahl nicht einziges Mal vor.

Bei all dem mag es sein, dass die LINKS-Fraktion im Rat der Stadt Düsseldorf die rhetorischen Finessen und Umgarnungskünste des Oberbürgermeisters gnadenlos unterschätzt hat. Auch mit ihnen hatte Geisel im Vorfeld der Ratssitzung wohl Kontakt aufgenommen. So stimmte die LINKE im Rat am 19.10. überraschenderweise für den Beschluss, die Haushaltsmittel nachträglich zu bewilligen. Ihr Argument, dass die Rechnungen bezahlt werden müssten und eine Stadt nicht auf Kosten von Dienstleister*innen und Arbeitskräften Haushaltspolitik machen könne, ist dabei leider zu kurz gegriffen. Denn zum Zeitpunkt der Abstimmung ging es schon gar nicht mehr um offene Rechnungen, die drohten, nicht bezahlt zu werden. Es ging alleine darum, den Hebel nicht auch noch nachträglich zu goutieren, den Geisel zuvor im Alleingang gewählt hatte, um eine ungewisse Zustimmungssituation im Vorfeld durch einen Dringlichkeitsbeschluss weich zu waschen. Offenkundig ist es Geisel hier gelungen, seine Worte dermaßen in Zucker zu kleiden, dass die LINKS-Fraktion einfach nicht kapiert hat, was der OB da eigentlich macht.

Da FDP und CDU gegen den Beschluss stimmten und die Grünen sich enthielten (um den gleichen Fehler, zusammen mit Rechtsaußen für eine hauchdünne Mehrheit zu sorgen, nicht ein zweites Mal zu machen – auch irgendwie nobel!), blieb die von Geisel gewünschte Entscheidung in der Oktober-Ratssitzung am Ende aber einmal mehr aus.

Für einen Groschen: Saures

Für den kommenden Haushalt 2018, vermeldete die Rheinische Post am 25.10.2017, gibt es augenblicklich in der Finanzkalkulation ein „Loch von knapp 90 Millionen Euro“. Bis die Haushaltsentscheidungen im Dezember 2017 vom Stadtrat getroffen werden, wird sich die Stadtspitze Gedanken darüber machen, wie künftige Einsparungen aussehen könnten. Wo doch das Geld fehlt. Der künftige Haushalt von 2018 und die ungedeckten Kosten für den Tour de France-Auftakt und das Hickhack darüber haben streng genommen – rein haushalterisch – nichts miteinander zu tun. Und es ist nicht eben lauter, beides in einen Topf zu schmeißen. Aber ein Fazit drängt sich dennoch auf:

Es ist schade, dass das Geld, was die Geldausgeber*innen und Haushaltsverantwortlichen nicht haben, immer für das Falsche ausgegeben wird. Nicht nur schade. Vermutlich liegt hier vielmehr der tragisch-absurde Grund für das Scheitern aller Versuche, so etwas wie eine Gemeinwohl-Idee in Düsseldorf zu etablieren. So sehr sich die Menschen im Kiez auch anstrengen werden, die Konzepte von Bürger*innen-Beteiligung und Gemeinwohl-Praxis bereits heute mit den wenigen Mitteln, die ihnen dafür zur Verfügung stehen, umzusetzen: Wertschätzend ihnen gegenüber ist die ‚unsportliche‘ Art und Weise, wie die Stadtspitze ihren millionenschweren Haushalt an der Seitenauslinie im gerade noch rechtlich grünen Bereich entlang dribbelt, keineswegs. Zumal, wenn es zugleich – gemessen an der finanziellen Größenordnung der für die Wunscherfüllung notwendigen Mittel – so unverhältnismäßig schwierig ist, eine Unterstützung etwa für ein Stadtteil-Fest erfolgreich zu beantragen. Selbstredend sind das Äpfel und Birnen. Aber Politik wird mit Gefühlen gemacht. Und das Gefühl, als Teil eines Gemeinwesens vereiert zu werden, liegt hier nicht immer fern. Wer als Politiker*in gegen Politikverdrossenheit, demokratiefeindliche Rechtspopulismen und Rechtsruck angehen möchte, sollte darauf achten, möglichst wenig Menschen für dumm zu verkaufen und möglichst viele Leute mitzunehmen und zur Teilhabe einzuladen. Das geht aber nie – welch Weisheit –, wenn die Eingeladenen Eintritt bezahlen müssen, den sie nicht berappen können. Solange der Gutsherren-Klüngel zugleich die Groschen in die aberwitzigsten Kanäle lenkt, ohne angemessen gefragt zu haben, ob es für alle OK ist, wenn niemand was davon hat, wird am Ende die wahre Kreativität doch eher da notwendig sein, wo wir uns – von nichts entmutigt – trotzdem dafür einsetzen, dass wir uns als Kiez-Menschen dafür engagieren, dass es uns und unseren Nachbar*innen gut geht. Dort, wo wir leben. Und von uns aus können alle dabei auch Fahrradfahren, wenn sie möchten. Und beim Zusehen Brause trinken und mit den Knochen knacken. Das ist eh viel sympathischer, als Scheine rascheln zu lassen, die man nicht hat.