Die Vertriebenen aus Afrin

Eine Reise in die Flüchtlingscamps von Shehba in Syrien

Am 20. Januar 2018 griff die Türkei die selbstverwaltete kurdische Enklave Afrin in Syrien an. In der Folge mussten etwa 200.000 Menschen fliehen. In der Region Sheba, die momentan unter Kontrolle des syrischen Assad-Regimes steht, wurden innerhalb kürzester Zeit mehrere selbstverwaltete Flüchtlingscamps aufgebaut. Vorher mussten die Geflüchteten wochenlang auf den Feldern unter freiem Himmel campieren oder in vom Krieg zerstörten Gebäude leben – jeweils ohne jegliche Grundversorgung. In Shehba sind die Menschen willkürlicher Gewalt zum Beispiel in Form von Zwangsrekrutierungen seitens der syrischen Armee ausgesetzt. Große Teile des Gebietes hat der Krieg faktisch unbewohnbar gemacht. Es ist vermintes Gelände mit verseuchtem Wasser. Aber auch hier lebt der Geist von Afrin weiter. In Kongreya Star organisieren sich Frauen, Frauenorganisationen, Stiftungen, Räte und Komitees. In Shehba treffen sich arabische, ezidische und kurdische Frauen, die ihre Kenntnisse und Fertigkeiten nun in die Organisation der Camps einbringen. Durch den offenen Austausch über erlebte Traumata und Gewalt schöpfen sie gemeinsam Kraft für die politische Arbeit.

Vom 3. bis 10. Mai 2018 besuchte eine Frauendelegation die Region, um sich mit eigenen Augen ein Bild von der Lage der Vertriebenen aus Afrin zu machen. Silvia Hauffe (Büroleiterin der Bundestagsabgeordneten Sylvia Gabelmann von der Partei DIE LINKE) berichtet auf der Veranstaltung von ihrer Reise, die sie – auf Einladung des Frauendachverbandes Kongreya Star – zusammen mit der Pastorin Daniela Nischik (Evangelischer Blindendienst, Berlin) und Dr. Swaantje Illig (Kinderärztin) im Rahmen der Kampagne „Women rise up for Afrin“ unternommen hat.


Eine Veranstaltung der Kampagne „Keine Panzerfabrik für Erdogan-Rheinmetall entrüsten“.
In Kooperation mit der Rosa Luxemburg Stiftung

16.7.um 19.30 h im ZAKK-Studio, Fichtenstr. 40


Der Tod ist nicht nur ein Meister aus Düsseldorf

Veranstaltung mit Aktivist*innen aus Sardinien gegen die dortige Rheinmetall Bombenfabrik

Rheinmetall ist der größte Rüstungskonzern Deutschlands. Er produziert allerlei Waffen für die Kriege und die Despoten dieser Welt. Immer noch zu wenig bekannt ist allerdings, dass Rheinmetall auch Munition herstellt. Eine der wichtigsten Bombenfabriken von Rheinmetall ist RWM Italia. Die Abkürzung bedeutet „Rheinmetall Waffe Munition“. Von hier aus werden die Bomben u. a. nach Saudi-Arabien verschifft und von dem Land im Krieg gegen den Jemen eingesetzt - vornehmlich gegen Zivilist*innen.

Schon lange gibt es auf Sardinien Widerstand gegen die Rheinmetall-Fabrik: Von Aufklärungsaktionen über Demonstrationen und Blockaden bis hin zu Anklagen gegen Rheinmetall-Manager und die italienischen Regierung reicht das Engagement. Die deutsche Bundesregierung vertritt die Auffassung, dass RWM Italia ein italienisches Unternehmen sei, für das die dortigen Regeln gelten, während das italienische Verteidigungsministerium auf die Zuständigkeit Deutschlands verweist. Die italienischen Behörden erteilten RWM Italia in den vergangenen Jahren trotz des Jemen-Kriegs großzügig Exportlizenzen für Saudi-Arabien. Gerichte verlangten Beweise, dass Bomben von RWM Italia im Jemen eingesetzt werden. Durch akribische Recherche und mit Unterstützung von NGOs im Jemen gelang das mittlerweile. Die Prozesse laufen, auch gegen deutsche Rheinmetall-Manager*innen.

Auf der Veranstaltung berichten Aktivist*innen aus Sardinien von ihren vielfältigen antimilitaristischen Kämpfen vor Ort. Es geht aber auch um die Vernetzung und Koordinierung der Kämpfe gegen den Rüstungskonzern Rheinmetall.


23. Juli ab 19.30 h im Hinterhof/Linkes Zentrum, Cormeliusstr. 108

Veranstaltet von der Initiative „Keine Panzerfabrik für Erdogan – Rheinmetall entrüsten“
https://facebook.com/StopptdiePanzerfabrikfuerErdogan/

Informationen über den Widerstand auf Sardinien (auf italienisch)
https://facebook.com/ComitatoRiconvRWM/
https://facebook.com/aforas2016/


Aufruf zum Camp „Rheinmetall entwaffnen – Krieg beginnt hier“

Unterlüß? Noch nie gehört? Es ist das größte Testgebiet für Panzer und Munition in Europa. Rheinmetall stellt dort Panzer her, die gleichzeitig auf dem 50 Quadratkilometer großen Gelände getestet und vorgeführt werden können. Aus dem Aufruf für das Camp: „In der Vergangenheit hat es bereits eine Reihe von Aktivitäten gegen Rheinmetall gegeben, z. B. Camps und Aktionen an dem von Rheinmetall betriebenen Gefechtsübungszentrum (GÜZ) in der Colbitz-Letzlinger Heide und an Rheinmetall Fabriken. Daran wollen wir in diesem Jahr mit einer Demonstration, einem Friedenscamp und vielfältigen Aktionen am Produktionsstandort von Rheinmetall in Unterlüß anknüpfen. Damit setzen wir gemeinsam ein klares Zeichen gegen Rüstungsproduktion und dessen direkte Folgen wie Krieg, Terror, Flucht und Armut.“


Vom 29.8. bis 4.9. in Unterlüß in der Lüneberger Heide Weitere Infos zum Camp
https://rheinmetallentwaffnen.noblogs.org


Klimacamp Rheinland 2018
11. bis 18.08., https://klimacamp-im-rheinland.de
Das neunte Klimacamp wird 2018 mit jeder Menge Bildungs- und Kulturveranstaltungen aufwarten. Der Schwerpunkt liegt auf der Zukunft des Rheinischen Braunkohlereviers und dem Nachdenken darüber, wo die Klimagerechtigkeitsbewegung steht und wie sie sich entwickeln sollte.


Showdown im Wald – oder: Was´n das fürn´n Klima hier?

Giftiger Staub, zerstörte Landschaften und Dörfer, vernichtete Wälder, Vertreibung von Menschen, mehrere Quadratkilometer große und hunderte Meter tiefe Krater - es gab und gibt keinen massiveren Eingriff in Landschaft und soziale Strukturen als die Kohletagebaue. 1978 begann der Aufschluss des Tagebaus Hambach im Rheinischen Braunkohle-Revier, damit die Rodung des 12.000 Jahre alten Hambacher Waldes, damit aber auch der Widerstand.

40 Jahre später lebt dieser Widerstand weiter. Im Herbst 2017 gelang es erstmalig, die weitere Rodung im Rechtsstreit und durch massenhafte Proteste zu stoppen. Doch Ende März dieses Jahres erteilte die Bezirksregierung Arnsberg auf RWE-Antrag die Zulassung eines Hauptbetriebsplans für die Fortführung des Tagebaus Hambach bis zum 31.12.2020. Es geht also in die nächste Runde. Der BUND hat Klage eingereicht, sowohl gegen diesen Hauptbetriebsplan, als auch gegen den 3. Rahmenbetriebsplan bis 2030.

Parallel dazu hat die Kohlekommission am 26.06.2018 offiziell ihre Arbeit aufgenommen, mit dem Ziel einen Vorschlag für den Braunkohleausstieg vorzulegen. Was ist davon zu erwarten? Eine Entscheidung, die den Notwendigkeiten von Klimawandel, Umweltzerstörung und sozialer Gerechtigkeit weltweit gerecht wird, nämlich ein „Kohleausstieg jetzt!“, wohl kaum! Auch an der Umsetzung eines von NGOs geforderten Rodungsmoratoriums, also einer Aussetzung der Rodungsarbeiten bis zur Entscheidung über den Kohleausstieg, kann berechtigterweise gezweifelt werden. Ein Grundstück des BUND im Tagebauumfeld wurde bereits am 07.05.2018 enteignet. Das ist offensichtlich grundgesetzwidrig, da Enteignungen nur zum Wohle der Allgemeinheit durchgesetzt werden dürfen. Davon kann beim Braunkohletagebau kaum die Rede sein.

RWE will Fakten schaffen! Die Rodung des Hambacher Waldes ist ein Sinnbild für Verbrechen gegen Natur und Menschen, für uns aber auch eine Chance einzugreifen. Wenn RWE im Oktober wieder roden will, werden wir dort sein. Massenhaft, bunt und ungehorsam. Diese Rodung kann nur mit einem massiven Polizeiaufgebot durchgesetzt werden, entsprechend droht einer der umfangreichsten Polizeieinsätze in der Geschichte NRWs. Wehren wir uns gegen Zerstörung und autoritäre Eingriffe!

Kleines Bonbon: Auf die besetzte Wiese am Waldrand hat RWE es ebenfalls abgesehen, spätestens 2024 soll sie dem Bagger zum Opfer fallen. RWE bot dem Eigentümer der Wiese, Kurt Claßen, der mit den Kohleaktivist*innen sympathisiert, 12.500 Euro, ein scheinbar großzügiges Angebot für landwirtschaftliche Fläche. Claßen forderte jedoch 80 Milliarden Euro, mit der Begründung: RWE wolle das Grundstück schließlich nicht zum Gärtnern nutzen, sondern für den Bergbau. Da RWE zur Fortführung ihres Geschäfts auf den Erwerb der Wiese angewiesen sei, fordere er eben nicht den Zustandswert der Wiese, sondern deren Ertragswert. Dieser Rechtsstreit wird spannend!


Wir sind ein Bündnis aus Gruppen der umliegenden Städte und laden herzlich zur Aktionskonferenz am Samstag, den 28. Juli ins Kulturzentrum zakk, Fichtenstr. 40. Macht Euch ein Bild, informiert Euch über Aktionen und lernt Leute kennen.

In den kommenden Wochen gibt es auch eine Kinoreihe über Kohleabbau hier und weltweit sowie über die Klimagerechtigkeitsbewegung (alle Filme ab 21 h im Moskauer Park / Oberbilk):
05.07. La buena vida – Das gute Leben
26.07. BRAND 3 – Widerstand im reichen Land
09.08. Just Do It! - A Tale of Modern Day Outlaws
Und am 19.07.: Inputabend zum Thema Braunkohle um 19.30 h im zakk (siehe TERZ S. 22/23).