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Die Unterzeile beantwortet schon die Stoßrichtung des Buches: "Und
wo ist dieser Wert geblieben?". Wer jedoch annimmt, hier wird eine
Geschichtsklittung versucht und dem verblichenen "Arbeiter- und Bauernstaat"
nachgejammert, sieht sich getäuscht. Der Autor Siegfried Wenzel versucht
eine vorläufige Abschlußbilanz der DDR zu erstellen. Er war
stellvertretender Vorsitzender der DDR-Plankommission und hatte somit
schonungslose Einsicht in alle Fakten, die sich mit den wirtschaftlichen
Gegebenheiten der DDR befaßten. In seinem Buch zieht er zur Analyse
aber insbesondere Quellen heran, die sicherlich nicht den Ruf haben, die
DDR zu beschönigen, wie z.B. den offiziellen Bericht der deutschen
Bundesbank "Die Zahlungsbilanz der ehemaligen DDR 1975-1989"
vom August 1999. Danach ergibt sich ein ganz anderes wirtschaftliches
Bild der DDR. Der hier gebetsmühlenartig verbreiteten Wiederholung
von der "Pleite der DDR" tritt der Autor entschieden entgegen
und belegt dies eindrücklich. Die finanziellen Schwierigkeiten, der
technologische und besonders der ökologische Rückschritt werden
nicht ausgeklammert, sondern das wirtschaftliche Agieren kritisch unter
die Lupe genommen. Es zeigt sich, daß die DDR, wie der ganze "Ostblock"
mit seinen Besonderheiten fest im Gefüge des Kapitalismus verankert
war und dadurch auch von den Krisen betroffen war, wenn auch verspätet.
Es soll dem angeblich besserem deutschen Staat keine Träne nachgeweint
werden, dennoch war die DDR keinesfalls wirtschaftlich am Ende. Um so
interessanter ist es natürlich, wo denn der ganze "Reichtum"
geblieben ist. Bei den eigentlichen Inhabern der volkseigenen Betriebe
sicherlich nicht. Wenzel zeigt, wie die westdeutsche Politik schonungslos
den Ausverkauf der DDR vorantrieb, zur Freude des westdeutschen Kapitals.
MEIKEL F |
book
Was war die
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| Mit seiner Neuerscheinung hat der Autor Markus
Wissen, politisch aktiv im "Bundes-kongress entwicklungspolitischer
Gruppen" (BUKO), eine äußerst materialreiche Analyse regionalstaatlicher
Umstrukturierung in NRW erstellt. Der Autor bedient sich dabei neomarxistischer
Ansätze zur Staatsanalyse mit Rückgriff auf die analytischen Instrumentarien
der sog. Regulationstheorie. Die Umformung der alten, fordistisch geprägten
Regulierungsverhältnisse hin zu einer neoliberal orientierten Politik
des "schlanken Staates" unter Clement als sozialdemokratischem
"Modernisierer" wird in der Neuerscheinung anhand umfangreicher
Analysen strukturpolitischer Maßnahmen erläutert und einer kritischen
Wertung unterzogen. Gerade NRW als einstiges Musterland für ehemals
sozialdemokratisch-fordistisch geprägte Regulationsweisen eignet sich
hierbei beispielhaft für die Analyse einer Transformation institutioneller
Funktionen, die sich von dem Modell des "planenden Staates" hin
zu neuen Formen eines "verhandelnden Staates" bewegt haben. Im
Zentrum der gesell-schafts-kritischen Analyse neoliberaler Umstruk-turierungs-prozesse
stehen dabei konzertierte Mechanismen zur Durchsetzung neuer regionalstaatlicher
Regulationsmuster. Nach Wissen verdichteten sich die widersprüchlichen
Interessen zwischen traditionell montan-industriellen, Modernisierungs-
und neoliberalen Koalitionen Anfang der neunzi-ger Jahre in NRW zu institutionellen
Neuerungen regionalstaatlicher Politik. Kennzeichen hierfür sind die
Modernisierungen der alten Schlüsselbranchen, landespolitische Kooperationsprozesse
mit lokalstaatlichen Akteuren, Verbänden, Gewerkschaften und den Industrie-
und Handelskammern sowie strukturelle Maßnahmen zur Ausformung einer
Standortpolitik nach den Maßgaben für die Expansion des Dienstleistungssektors
und eines konsumorientierten neuen Enter-tain-ments. Diese Entwicklung ist
laut Wissen zwar nicht vollständig vollzogen, sie weist jedoch Grundmuster
einer neuen Regulationsweise auf, die mittels Zusammenführung von institutionellen
und nicht-staatlichen Akteuren weitestgehend hege-monial geworden sind.
Als Kennzeichen dieser neuen Regulationsweise benennt Wissen folgende Entwicklungen:
Erstens ein "Outsourcing" des Staates, also die Auslagerung regionalstaatlicher
Politik in privatrechtliche Organisationen mit den Folgen einer weitestgehenden
Entbindung öffentlicher Kontroll-möglichkeiten. Zweitens die politische
Hervorhebung regionaler Besonderheiten in der Standortpolitik, die einer
globalisierten Angebotspolitik Rechnung zu tragen versucht. Hierbei ist
ein Prozeß weg von regionalstaatlicher Nivellierung hin zu einer Profilierung
sozialräumlicher Disparitäten erkennbar, der auf die Anpreisung
von Standortvorteilen im globalisierten Wettbewerb setzt. Daraus resultierend
hat die neue regionalstaatliche Politik insgesamt einen wettbe-werbs-orientierten
Charakter, der auf die Mobilisierung privatwirtschaftlicher Ressourcen ausgerichtet
ist und die Marktfähigkeit zum zentralen Maßstab institutioneller
Förderungskriterien macht. Daraus resultieren als weiteres Merkmal
neuer Regu-lierungs-verhältnisse die Auslagerungen sozialstaatlicher
Verantwortungsbereiche. Bei der Bekämpfung von Arbeitslosigkeit wird
auf "Selbsthilfe", auf das Leitbild vom neuen "unternehmerischen
Menschen" gesetzt, um dem Abbau einer aktiven institutionellen Beschäftigungspolitik
den propagandistischen Ausdruck zu geben. Hieraus ist ein Wandel politischer
Orientierungsvorgaben erkennbar, der sich in neuen Formen symbolischer Politik
erkennen lässt. Der Strukturwandel wird ästhetisch aufgeladen
durch eine Mo-dernitäts-Propaganda, die sozialräumliche Polarisierungsprozesse
mittels postmoderner Architektur, Standortpropaganda und werbeträchtiger
Vermarktung von Prestigeprojekten für die Dienstleistungsindustrie
unter einem neuen Gründungsmythos als "Region des Aufbruchs"
weitestgehend erfolgreich zu kaschieren versucht. Um neues Widerstandpotential gegen diese sozialräumlichen Polarisierungsprozesse formieren zu können, ist ein Einblick in die Regularien und Wirkungsweisen neoliberaler Restruk-turierungen Voraussetzung. Die vorliegende Neuerscheinung bietet hierzu nicht nur hervorragend ausgearbeitetes empirisches Material, sondern zugleich analytische Hilfestellung für eine zeitgemäße und praxisnahe Form der Kritik der politischen Ökonomie. |
book
Markus
Wissen: |
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Was haben wir gelacht! Alles selbstverständlich für uns, und
nix überflüssig! Berichte über die Erfindung Kreuzbergs
mit Rio Reiser, den Berliner Barock mit den Einstürzenden Neubauten,
die Poplinken auf Tour, die Poplinken unter sich, Rammstein, MTV in Berlin,
die unvermeidliche Popkomm, eine Willy-Brandt-Oper, Habermas meets Schröder,
Cher, Bragg, Dylan, Blumfeld, Neil Young, Mc Luhan oder Johannes Paul
II und vieles mehr - hier sind Texte zu Kultur und Politik von Thomas
Groß versammelt, die es lohnen, auch noch nach Jahren ihres Erscheinens,
zuerst meist in der taz, gelesen zu werden. Was er kann: Seine journalistischen
Recherchen und die dazugehörigen Infos gut und witzig rüberbringen,
ohne dass a. der Text letztlich doch wieder nur vom Autor handelt und
b. dieser den Themen mit postmoderner Ironie und billiger Häme schon
im Vorhinein die Hosen runterreisst. Dafür aber klopft er den behandelten
Objekten beim Weggehen nochmal auf die Schulter, so dass sie mit einem
Schild am Rücken "Bin Popstar / Pop-Phänomen - bitte nicht
ernstnehmen!" davonlatschen. Wunderschön. MARCUS |