bookDie Macht im Hintergrund

Immer öfter melden sich Militärs offen zu Wort und sind nicht nur Stichwortgeber für die jeweiligen Verteidigungsminister. Dabei greifen sie öffentlich auch mal daneben, wie der nunmehr ehemalige Kommandeur der Krisenreaktionskräfte Günzel beweist. Seine Sympathie für die antisemitischen Ergüsse des CDU Politikers Hohmann kosteten ihn den Job. Heute trägt er seine Ansichten vor rechtsradikalen Gruppierungen vor. Ein Einzelfall? Mitnichten! Der Autor Ulrich Sander trägt in seinem Buch eine Vielzahl von Fakten zusammen, die belegen, dass extrem rechtes Gedankengut in der Führung der Bundeswehr alltäglich ist und nicht nur bei den einfachen Soldaten vorkommt. Was ist auch anderes von einer Organisation zu erwarten, die von ehemaligen Nazigenerälen aufgebaut wurde? Mit allen Mitteln versucht das Militär wieder maßgeblichen Einfluss auf die deutsche Politik zu nehmen. Im Klartext bedeutet das Krieg. Zu weit hergeholt? „Neue Einsätze sind geprägt von Interventionen mit offensivem Charakter und einer verstärkten Internationalisierung“, so Oberst Thiele in „Informationen für die Truppe“. Sander benutzt öffentlich zugängliche Quellen, die dennoch keine Zweifel aufkommen lassen. Die deutschen Militärs wollen wieder Krieg führen. In Potsdam, der alten Garnisionsstadt, gibt es faktisch wieder einen Generalstab, trotzdem dies Deutschland durch die Alliierten untersagt wurde. Dort werden  die Einsätze der Bundeswehr geplant. Etliche Think Tanks bereiten den Boden dafür ideologisch vor.
In kurzen prägnanten Beiträgen beleuchtet Sander verschiedene Aspekte der deutschen Militärpolitik, die öffentlich kaum zu Sprache kommt. Die Beiträge sind sicherlich nicht tiefgehend genug, geben aber einen sehr guten und sehr beängstigenden Einblick in die militärische Realität. Wer immer noch die rotgrüne Politik als Friedenspolitik ansieht im Gegensatz zu den USA ist ein Narr. Dass keiner hinterher sagt, er/sie habe nichts gewusst. Dieses Buch dient der Aufklärung und sollte sich jede/r rot/grüne Friedensapostel zu Gemüte führen. Alle anderen aber auch.            
Die Macht im Hintergrund
Ulrich Sander
Papyrossa Verlag
204 Seiten für 14 Euro
 
 
bookVon der Bosheit im Herzen der Menschen

Der Titel geht zurück auf den Nama Häuptling Hendrik Witbooi, der damit die deutschen Kolonialisten vor 100 Jahren bezeichnete. 2004 war das „Jubiläum“ der 100- jährigen fast vollständigen Vernichtung der Namas und Hereros durch deutsche Heeresgruppen, nach deren Führern noch heute Straßennamen benannt werden – auch in Düsseldorf. Bis heute gibt es nur einzelne schriftliche Aufzeichnungen von Schwarzen über das Geschehen, bei dem schätzungsweise 80.000 Menschen umgebracht wurden. Das Geschichtsbild bestimmen weiße, meist europäische Autoren. Eine der wenigen schriftlichen Aufzeichnungen der Betroffenen stammt von dem genannten Nama Häuptling. Dessen Briefe betreffen die Zeit zwischen 1892 und 1894, denn auch schon damals wurden er und sein Stamm von den Deutschen bekämpft. Nach seiner Niederlage stellte sich Witbooi in den Dienst der Deutschen, bis er seinen Fehler einsah. Erst die Lektüre seiner Briefe macht sein Handeln nachvollziehbar. Sein Denken und das anderer Häuptlinge unterschied sich grundsätzlich von dem der europäischen Eroberer. Sich in dieses Denken hineinzuversetzen ist außerordentlich interessant, offenbart es eine gänzlich andere Herangehensweise an Probleme. Die Aufzeichnungen sind das Zentrale des Buches, zudem wird eine interessanter, weil auch unbekannten Einblick in das ehemalige Deutsch-Südwest-Afrika und das heutige Namibia und die Erinnerung an die Massaker gegeben. Politik, Kultur, Drogen, Aids, Kolonial Geschichte damals und heute und warum es bis heute eine kleine Guerilla gibt, die sich nach dem Reichskanzler Caprivi nennt, runden das Bild des hier weitestgehend unbekannten Landes ab. Von den Autoren massiv kritisiert wird die heutige Zurückhaltung der deutschen Regierung, die sich bis heute weigert, Verantwortung zu übernehmen, geschweige denn überhaupt nur eine Entschuldigung auszusprechen. Ein weiterer Schwerpunkt des Buches ist die Darlegung dass der Genozid an den Namas und Hereros den späteren Holocaust vorwegnahm. Die gleichen Beteiligten finden sich auch in der Nazi Zeit an exponierter Stelle wieder. Die ersten deutschen KZ´s wurden im damaligen Kolonialland erprobt. Es gab Befehle zur totalen Vernichtung, medizinische Experimente, etc. Dort wurde erprobt, was später zur industriellen Vernichtung von Millionen führte. Die zahlreich im Buch vorhandenen Zeichnungen, Fotos und Dokumente lassen an Brutalität nichts an Deutlichkeit fehlen. Auch hier gilt, kein Vergeben, kein Vergessen. Das umfangreichste Buch zur deutschen Kolonialgeschichte im heutigen Namibia.               
Meikel F
Von der Bosheit im Herzen der Menschen
Toubab Pippa Hg.
Der grüne Zweig
168 Seiten, großformatiges Taschenbuch für 12,50 Euro

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bookRechtspopulismus

Populismus ist ein ebenso schillerndes Etikett wie ein gern gebrauchtes Schimpfwort. In den Polit-Debatten wird er genauso von Rot/Grün gegen das konservative Lager wie umgekehrt von jenen gegen die Regierung im Allgemeinen und den Kanzler im Besonderen erhoben. Rechtspopulismus als Begriff hat sich in den europäischen Medien seit dem Aufstieg Jörg Haiders in Österreich eingebürgert.
 
Er erhielt dann durch die Wahlerfolge rechtspopulistischer Parteien in den skandinavischen Ländern, durch den kometenhaften Aufstieg des Niederländers Pym Fortuyn sowie in Deutschland zunächst durch die Schill-Partei und dann durch die rechtspopulistischen Wahlkampfinszenierungen der FDP (Projekt 18 und Möllemanns Wahlkampf-Flyer) erneut Aufmerksamkeit.
 
Wenn in der politikwissenschaftlichen Diskussion über Rechtspopulismus gesprochen wird, steht dabei meist ein Bezug auf die Untersuchungen von Frank Decker im Vordergrund. Dessen Untersuchungen zum Thema sind 2004 in überarbeiteter Form neu herausgebracht worden. Decker definiert den Gegenstand seiner Kritik wie folgt: „Charakteristisch für die politischen Inhalte des Populismus ist die prekäre Synthese von Personalismus und Gemeinschaftsdenken und seine ambivalente Haltung zum gesellschaftlichen Fortschritt. Historisch und auch gegenwärtig besteht ein starker Hang nach rechts, der auf eine gegebene ideologische Affinität hindeutet.“ Wenn die Kritik an einem angeblich überbordenden, die Wirtschaft lähmenden und den Standort gefährdenden Wohlfahrtsstaat im Mittelpunkt der Wahlkampfpropa­ganda einer Rechtspartei steht, spricht Decker von „ökonomischem Populismus“, den er gegenüber einer „politischen“ sowie einer „kulturellen“ Variante desselben Phänomens innerhalb westlicher Demokratien abhebt. Eine solche Definition jedoch lässt die Grenzen zwischen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus noch nicht erkennen. Frank Decker betont daher die besonderen Organisationsmerk­male, die inhaltlich oft willkürliche Agitation gegen das Establishment und den charis­ma­tischen Führungsstil des Rechtspopulismus und stellt die These auf, dass es beispielsweise „bei der FPÖ und den skandinavischen Fortschrittsparteien durchaus fraglich ist, ob sie zu den rechtsextremen Vertretern gerechnet werden können.“ Ebenso vertritt Decker die Ansicht, dass im Falle des berüchtigten Mölle­mann-Flyers der „Rechtspopulismusverdacht … an der Sache vorbei“ gehen würde. Jene merkwürdig anmutenden Deutungen des Bonner Politik­wissen­schaftlers verdeutlicht das ganze Dilemma dieser Kreierung politikwissenschaftlicher Deutungsbegriffe. Indem Decker den Rechtspopulismus quasi als eine Light-Variante der Rechten darstellt und ihn vom Rechtsextremismus abgrenzt, läuft er Gefahr ihn zu verharmlosen. Denn dann sind nach einer solchen Deutung erfolgreiche Rechtsextreme plötzlich nur noch Rechtspopulisten – ein Prozess der Verklärung, der auch schon bei der so genannten Neuen Rechten erkennbar war.
 
Ähnlich unklar wird mit der Deutung des Begriffs in dem Sammelband aus dem VSA-Verlag verfahren, wo sich bei der Lektüre der Verdacht auftut, dass hier doch etwas sorglos mit schneller Feder geschrieben wurde. Das ist nicht nur an peinlichen Rechtschreibfehlern wie „Liste Pim Vertuyn“ zu erkennen, sondern auch an unklaren und sich zum Teil einander widersprechenden Interpretationen des angeblich neuen Phänomens. So heißt es: „Das Lavieren zwischen wirtschaftspolitischen, aber auch den außerpolitischen Positionen … der neuen Rechten im Verlauf der 1990er Jahre ist ein generelles Kennzeichen der Entwicklung des modernen rechten Populismus.“ Was soll uns das sagen? Haben die „alten“ Rechten nicht genauso oft ihre Positionen gewechselt? Was macht zum Beispiel der Kanzler Schröder hierbei anders? Sind die „neuen Rechten“ nun die neue „Neue Rechte“? Wer gehört dazu und wer nicht? Soll die französische „Front National“ als klassisch rechtsextreme Partei nun plötzlich eine „neue“ Partei des Rechtspopu­lismus sein? Ein derartig unklares Lavieren in der Beschreibung des Gegenstandes erweckt Verständnislosigkeit beim Lesen. Dabei ist der bekundete Ansatz der AutorInnen im Sammelband, ökonomische Entwicklungen in den Kontext von rechter Propaganda und Vorurteilen zu stellen, durchaus wichtig und in einzelnen Beiträgen wird hierzu auch einiges Interessantes dargelegt. Insgesamt lässt es der Sammelband jedoch an Systematik vermissen.
 
Nach der Lektüre der beiden Veröffentlichungen zum Rechtspopulismus beleibt daher die Frage nach der Notwendigkeit einer solchen Begriffkreierung in Abgrenzung zum Begriff der extremen Rechten nach wie vor bestehen.             
Al C.
Frank Decker: Der neue Rechtspopulismus
Leske + Budrich 2004, 316 S., 17,90 Euro
und
Joachim Bischoff/Klaus Dörre/Elisabeth Gauthier u.a.: Moderner Rechtspopulismus. Ursachen, Wirkungen, Gegenstrategien
VSA-Verlag 2004, 149 S., 10,80 Euro
 
 
bookVon der CDU zum Neofaschismus

Angie Merkel und weitere Bundestagsabgeordnete der CDU starteten im Dezember 2004 eine Anfrage an die Bundesregierung zur angeblichen staatlichen Unterstützung des Linksextremismus. Ziel der Anfeindungen ist dort neben diversen Antifa-Gruppen und der VVN die antifaschistische Zeitschrift „Der rechte Rand“ (DRR). Die CDU sollte mal in der Zeitschrift nachlesen, wie es mit der Braunzone zwischen ihrer Partei und der extremen Rechten aussieht, bevor sie die Rot/Grünen der Unterstützung des „Linksextremismus“ bezichtigt. Zur tiefergehenden Lektüre sei ihr hiermit die Untersuchung von Thomas Willms empfohlen, in der dieser anhand der Person Armin Mohlers die Querverbindungen zwischen nationalkonser­va­ti­ver und extremer Rechter aufarbeitet.
Der 2003 verstorbene Armin Mohler kann als Spiritus Rektor der so genannten Neuen Rechten und zugleich als herausragendes Beispiel für die Braunzone zwischen konservativer und extremer Rechter angesehen werden. Der gebürtige Schweizer bemühte sich in jungen Jahren um den Beitritt zur SS, wurde später Privatsekretär Ernst Jüngers und stieg zum Geschäftsführer der Siemens-Stiftung auf. Er bemühte sich um die Nationale Radikalisierung der CSU und unterstützte Franz Josef Strauß. Er schrieb für Zeitungen wie Die Zeit und zugleich für die Nationalzeitung. Mohler, der sich selbst 1995 in einem Interview mit der Leibziger Volkszeitung offenherzig als Faschist bezeichnete, machte sich schon 1950 daran, ein Grundlagenwerk in apologetischer Sicht über die sog. Konservative Revolution zu verfassen. Ein geistiger Schüler Mohlers, Alain de Benoist, griff dessen Bezugspunkte zur propagandistischen Modernisierung des Faschismus auf und kreierte 1969 mit Mohlers Hilfe  in Frankreich einen vorbildlichen think tank für die extreme Rechte, die „Groupement de recherche et etudes sur la civilisation europeenne“ (G.R.E.C.E) und taufte die Richtung „Nouvelle Droite“. Diese Eigenbezeichnung als „Neue Rechte“ gelangte dann quasi als Re-Import wieder zurück in die deutschen Gefilde des Neofaschismus.
Anlässlich der Beerdigung Mohlers offenbarte die neurechte Wochenzeitschrift „Junge Freiheit“ (JF v. 18.7.03) einmal mehr ihr Verständnis von Konservatismus, indem sie bekannte Persönlichkeiten der extremen Rechten als aufrechte Konservative darstellt: „Mohlers Begräbnis ist ein Treffen bekannter Konservativer. Gekommen sind der Carl-Schmitt-Forscher Günter Maschke, der Verleger Herbert Fleissner und Professor Robert Hepp, dann Gabriele Fernau, die Witwe des unvergessenen Schriftstellers, der Maler Peter Schermuly, Baron Franz Schenck von Stauffenberg und nicht zuletzt Caspar von Schrenck-Notzing, Gründer der Zeitschrift Criticón, der Mohler über Jahrzehnte verbunden war. Auf der Schleife an Schrenck-Notzings Kranz ist zu lesen: „Leser, Mitarbeiter und Herausgeber des ‘alten’ Criticón“.“ Der Autor der Zeitschrift verschwieg hierbei, dass Mohler die JF jahrelang inhaltlich unterstützte und sich verärgert von ihr abwandte, nachdem dort ein allzu offen antisemitischer Artikelbeitrag von der Redaktion in einem Ergän­zungs­text kritisiert wurde.
Mit der Neuerscheinung aus dem PapyRossa-Verlag liegt nun endlich eine Aufarbeitung über das Wirken Mohlers vor, in der deutlich wird, “wie bedenkenlos sich konservative Politiker eines profaschistischen Ideologen bedienten und diesem somit ein breites Wirkungsfeld eröffneten.” (Klappentext)
Al C.
Thomas Willms: Armin Mohler. Von der CDU zum Neofaschismus
PapyRossa Verlag, Köln 2004, 120 S., 12,50 Euro
 
bookwww.theorie.org

Über die überaus innovative Reihe theorie.org des Schmetterling Verlages wurde in der Terz anhand spezieller Veröffentlichungen schon wiederholt berichtet. Neben der Einführung zum Internationalismus von Josef Hierlmeier wurde hier besonders Michael Heinrichs Einführung in die Kritik der politischen Ökonomie von Karl Marx geradezu überschwänglich besprochen. Auf einem derart hohen Niveau bewegen sich jedoch nicht alle Einführungstexte dieser Reihe. So stellt die Einführung von Manuel Kellner in den Trotzkismus eher einen Werbetext für trotzkistische Gruppen wie Linksruck dar als eine kritische Einführung in das Thema. Der Autor betont gleich zu Anfang, dass es sich hierbei um eine parteilich von einem Trotzkisten formulierte Einführung in den Trotzkismus handele, was durchaus legitim ist. Dies beinhaltet im konkreten Fall allerdings eine Tendenz zur Heldenverehrung der schillernden Persönlichkeit jenes Lew Bronstein, der später unter dem Revolutionärspseudonym Trotzki berühmt wurde. Auch bekannte Jünger der Lehre Bronsteins wie der 1995 verstorbene Ernest Mandel erhalten in dem Einführungstext eine Aura des Heiligen, die verklärt rüberkommt. Sicher, Mandel war ein aufrechter Kämpfer gegen die Nazis und für den Internationalismus und Kommunismus und hierfür ist ihm auch Anerkennung zuzusprechen. Im Kontext zu anderen Veröffentlichungen in der Reihe theorie.org haftet einer solchen Herangehensweise der bedingungslosen Werbung für die gute Sache/Partei/Strömung jedoch der Anschein von etwas Verstaubten an. Trotzdem können man und frau hier in komprimierter Form die historischen und politischen Grundzüge des Trotzkismus nachlesen.
 
Geradezu gegensätzlich dazu in Form, Stil und Heranführung an das Thema ist die Einführung in die Situationistische Revolutionstheorie, deren Autoren sich wie folgt vorstellen: „Biene Baumeister Zwi Negator kommen von ganz unterschiedlichen Baustellen und schleppen alle ihre gewundenen, verschlungenen politischen Biographien mit sich herum. Sie liefen sich in ihren von der Not erzwungenen Prozessen der Selbstveränderung erstmals 1995 über den Weg. So kam es, dass sie sich daraufhin immer wieder trafen - zwecks Aneignung der situationistischen Kritik und Überprüfung auf ihre Brauchbarkeit für zukünftige revolutionäre Anläufe. Die Autoren leben in verschiedenen Städten, wo sie nach ihren Möglichkeiten und Vorlieben dem Bestehenden produktiv zu schaden trachten.“ So skurril wie die Eigendarstellung der Autoren ist zugleich der Gegenstand ihrer Einführung: Die Situationistische Internationale (SI) entstand 1957 aus der Bewegung der so genannten Lettristen, einer existenzialistisch beeinflussten Bewegung im Künstler- und Intellektuellenmilieu mit dem Ziel der sozialen und kulturellen Revolutionierung des Zeitgeistes. Kopf der Lettristen war ein junger Rumäne namens Isidore Isou, der 1945 zum Auftakt seiner „Revolution“ ein Theaterstück des Alt-Dadaisten Tzara störte und auf der Bühne sein lettristisches Manifest verkündete und der 1947 den „Aufruhr der Jugend“ veröffentlicht. Die von 1957 bis 1971 existente SI entnahm ihren Namen von dem Existenzialisten Sartre und dessen Formulierung zum Paradox der Freiheit: „Es gibt Freiheit nur in Situation, und es gibt Situation nur durch Freiheit.“ Intellektuelle Köpfe der SI waren Guy Debord und Raoul Vaneigem. Debords Veröffentlichung „Gesellschaft des Spektakels“ gilt hierbei als Schlüsseltext linksintellektueller wie künstlerisch orientierter Avantgarde, der auch heute noch in Diskussionszirkeln kursiert. Vaneigem formulierte das Anliegen der SI, die „Aufhebung des bolschewistischen Zentralkomitees (Aufhebung der Massenpartei) und des Projekts von Nietzsche (Aufhebung der Intelligentsia)“ voranzutreiben. Was da formuliert und fabriziert wurde, waren die Frühformen der kulturellen Revolte im Spätkapitalismus mit allen ihren Abge­drehtheiten und Impulsen für ein anderes Leben. Genau so abseitig wie die SI gehen die Autoren mit dem Einführungstext über die SI um: Parallel zum Buch wird eine Website aufgebaut (www.largeprise.org) , auf der sich demnächst Texte finden lassen, auf die im Buch verwiesen wird und auf der das Projekt der Aufarbeitung und inhaltlichen Weiterentwicklung interaktiv als work in progress weiter betrieben werden soll. Zudem soll in der Reihe theorie.org ein Extraband mit Texten und Verweisen erscheinen, auf den jetzt schon in dem vorliegenden Einführungstext zitierend Bezug genommen wird. Eine Form von Leser-Verlags-Bindung, die an die Starschnitte von Popstars in der Jugendzeitschrift BRAVO erinnert. Alles ganz schön abgedreht, das Ganze.. „Die revolutionäre Theorie muß sich künftig anstatt auf das Gemeinschaftliche auf die Subjektivität, die Eigenheiten, das individuell Erlebte gründen. Der Aufbau einer Gemeinschaft unnachgiebiger Individuen wird die Umkehr der Perspektive einleiten.“ (Vaneigem 1967)       
Al C.
Biene Baumeister/Zwi Negator: Situationistische Internationale. Eine Aneignung, 240 S., 10 Euro
Manuel Kellner: Trotzkismus. Einführung in seine Grundlagen – Fragen nach seiner Zukunft, 180 S., 10 Euro
Beide Neuerscheinungen bei: Schmetterling Verlag, Stuttgart 2004

www.terz.org - 22.12.2004