Lausige Zeiten



arena lachnummer
Bis heute liegt kein Finanzplan für den Betrieb der Arena vor. Dafür ist die Arena durch die Insolvenz der Baufirma Walter Bau, die mit der ABB Gebäudetechnik die Arena gebaut hat, mächtig ins Strudeln gekommen. Aber von Seiten der Stadt werden allenthalben Beruhigungspillen ausgegeben. Alles no problemo. Aber die Realität sieht anders aus, und es steht zu befürchten, dass die Arena ein Millionen-Grab für die Stadt wird. Handwerker, Bauarbeiter und weitere Gläubiger bangen um ihre Gelder. Das Fußballländerspiel gegen Argentinien hätte beinahe kurzfristig abgesagt werden müssen. Ein Einrichter wollte eine richterliche Verfügung erlassen, Kabinen und Logen zu sperren, weil er auf die Erfüllung seiner Forderung von 300.000 Euro wartete. Die offene Rechnung wurde von dem zweiten Gesellschafter der Baugesellschaft - der ABB - beglichen, die für Walter-Bau alle Pflichten und Rechte übernommen hat. Es sind Rechnungen offen von mindestens 960.000 Euro. Ein weiterer Gläubiger will für die Betreibergesellschaft Insolvenz beantragen, da er eine Provision über 500.000 Euro (lt. WZ 600.000 Euro) für die Vermittlung eines Investors für das Arena-Hotel schriftlich zugesagt bekam. Der Arena-Chef Frank Münch zweifelt in der Rheinischen Post an, ob der Gläubiger überhaupt einen rechtlich verwertbaren Titel hat. Dabei hatte die Betreibergesellschaft große Probleme, ein Unternehmen zu finden, das dort ein Hotel betreibt. Die NRZ schreibt, dass die Betreibergesellschaft zahlungsunfähig sei. In der Betreibergesellschaft hat die Stadt einen Anteil von 25,1%, mit 65% hat die WPF, eine 100%ige Tochter des Pleite gegangenen Konzerns Walter Bau, das Sagen. WPF besitzt auch 40% Anteil an der Arena Besitzgesellschaft, den Rest hat die Stadt inne. OB Erwin wies immer wieder darauf hin, dass die Walter Bau als Sicherheitsgarantie 15 Millionen Euro hinterlegt hat. Nach Informationen der NRZ ist dieses Polster aber schon fast zur Hälfte aufgebraucht. Bis zum Ende des Jahres dürfte nur noch eine geringe Summe vorhanden sein, denn bevor Einnahmen erwirtschaftet werden können, mussten erhebliche Ausgaben und Leasingraten abgegolten werden. Um die Baukosten der Arena von 218 Millionen Euro zu halten, muss die Betreibergesellschaft, anstatt die dafür eigentlich vorgesehene Besitzgesellschaft, die anfallenden Kosten, bspw. der Einrichtung, übernehmen. Und Einnahmen gibt es im Moment kaum. Das Hotel und die Bowlingbahn sind noch nicht eröffnet, die Büros (die im übrigen vom städtischen Sportamt bezogen werden sollen) stehen weiter leer. Folglich gibt es auch keine Pacht- und Mieteinnahmen. Aber was soll man auch erwarten, wenn man „ein Bauprojekt, das man selbst (als WPF) in Auftrag gibt und selbst (als Walter Bau) ausführt – über Kredite finanziert...“, wie der PDS-Abgeordnete Laubenburg feststellt. Nun kommt auch noch heraus, dass auch die beiden ausverkauften Gröne­meyer-Konzerte im Januar nur Kosten verursacht haben. Offensichtlich musste die Arena zu einem Schleuderpreis angeboten werden, damit überhaupt ein namhafter Event zum Auftakt der Arena dort stattfinden konnte. Lange konnte kein Namenssponsor für die Arena gefunden werden. Auch dies gelang nur zu einem Dumping Preis. Seither heißt sie „LTU-arena“. Es gab schlichtweg keine anderen Interessenten am Betrieb der Arena. Nur deshalb sind Stadt und WPF überhaupt in der Betriebsgesellschaft. Dies war die letzte Möglichkeit – und nicht erste Wahl, wie Erwin gerne behauptet. Dafür muss nun regelrecht gebettelt werden, damit überhaupt etwas in der Arena stattfindet. Aber ob das Länderspiel etwas eingebracht hat oder ebenfalls nur Kosten verursacht hat, ist ungewiss. Viele Besucher waren aufgrund der teilweise bescheidenen Sichtverhältnisse gar nicht angetan. Auch die anwesenden Sportjourna­listInnen fällten ein vernichtendes Urteil über ihre Winzkabinchen, aus denen sie das Spiel kaum beobachten konnten, weil sie viel zu weit vom Geschehen entfernt sitzen mussten. Eine Dorfposse eben.        
 
wer war es?
Normalerweise ist man ja stolz, der Erfinder einer Wortschöpfung zu sein. Doch beim Wort „Begrüßungszen­trum“ - so soll Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) Auffanglager für afrikanische Flüchtlinge bezeichnet haben - ist dies anders. Dabei kam der Begriff bei der Wahl zum Unwort des Jahres sogar nur auf den zweiten Platz. „Diese Wortbildung ist kongenial zu dem offiziellen Namen ,Ausreisezentrum’ für Abschie­be­­haft­an­stal­ten“, so ein Jury-Sprecher. Als Wortschöpfer will Schily aber nicht gelten und tobte rum. Die Jury musste sich verpflichten, „in Zukunft, sowie in und gegenüber jedem Medium es zu unterlassen, zu behaupten, dass der Bundesminister des Inneren, Herr Otto Schily, den Begriff ,Begrüßungszentren’ zur Bezeichnung von EU-Außenstellen für afrikanische Flüchtlinge verwendet habe“. Bei Zuwiderhandlung hat das Innenministerium eine Strafe von 10.000 Euro angedroht. „Unter dem Druck solcher Argumente ziehen wir die Quellenangabe für das zweitplazierte Unwort ,Begrüßungszentrum’ zurück“, erklärte der Jury-Vorsitzende Horst Schlosser. Zugleich verwies er aber auf einen Zeitungsartikel, in dem Schily schon im Oktober 2004 als Urheber des Wortes genannt worden sei. Aber wer war es denn nun? Volkes Stimme? Zuzutrauen ist es ihm.
Unwort des Jahres 2004 wurde das Wortungetüm „Hu­man­­kapital”. Der Begriff „degradiert nicht nur Arbeitskräfte, sondern Menschen überhaupt zu nur noch ökonomisch interessanten Größen“. Sah das Kapital das nicht immer schon so?     
 
dresden und die nazis
Herzzerreißende Geschichten durfte man anlässlich des 60. Jahrestages der Bombardierung Dresdens durch alliierte Flieger in der Rheinischen Post vom 8. Februar studieren. Unschuldige Frauen, Kinder und alte Menschen hat es damals auf finale Art und Weise erwischt.
In einem Info-Block, betitelt mit „Das Kriegsverbrechen von Dresden“, wird der geneigte Leser mit der korrekten Lesart der Fakten konfrontiert: „35 000 Todesopfer“ und die bedauernswerten „Zivilisten“ in Fettschrift.
Gleichzeitig darf man sich mit der ganzen Journaille über die unbelehrbaren Nazis aufregen, die auch nichts anderes behaupten, als dass die Alliierten sich durch Kriegsverbrechen auszeichneten und dem deutschen Volkskörper Leid zufügten.
Der kleine Unterschied besteht darin, dass das moderne deutsche Staatswesen sich über die Absage an den Nationalsozialismus definiert und so auch die weltweite Anerkennung durchgeboxt hat. Die Ewiggestrigen hingegen kleben an einem Erfolgsmodell, das hinlänglich seine Untauglichkeit bewiesen hat. Darum müssen die Neonazis von offizieller Seite bekämpft werden, denn von denen will man sich nicht die Suppe versalzen lassen.
Übrigens, linke Freunde braucht der Staat im Kampf um die Gesinnungshygiene nicht. Die werden gleich mit wegge­knüppelt.  
 
videotie
Die erste von vier Überwachungskameras der Düsseldorfer Polizei ist angebracht. Am so genannten „Bolker Stern“ hängt sie und überwacht das „Tor zur Altstadt“ zwischen Hunsrückenstraße und Heinrich-Heine-Allee. Ganz nach Orwellscher Manier heißt es bei der Düsseldorfer Polizei „Videobeobachtung“, nicht „Überwachung“. Nirgends wird auf die Videoüberwachung hingewiesen. Die nächsten Kameras sollen in Kürze aufgehängt werden. Damit haben die Ordnungsfanatiker Erwin und Leonhardt einen Teilerfolg erzielt. Am liebsten würden sie selber welche aufhängen, die dann die erhoffte kommunale Polizei betreibt.
 
csd ohne flaggen
Nach andauerndem Gezänk um den Christopher Street Day (CSD) findet er nun zum zweiten Mal in Düsseldorf statt. Am Pfingst­wochenende findet am 14. Mai ein Straßenfest und entweder am gleichen Tag oder am folgenden Sonntag der CSD-Umzug statt. Alle Störversuche der Stadt und des in der Szene als homo­phob verschrieenen OB Erwin, den CSD zu verhindern, waren umsonst. Aber ganz geschlagen möchte man sich dann doch nicht geben. Die in anderen Orten übliche städtische Beflaggung mit der Re­gen­­bogenfahne soll es nicht geben. Angeblich müsse man sich aus politischen Demonstrationen heraushalten. Was die Stadt natürlich „immer” schon getan hat. Steht die Beflaggung andernorts für Weltoffenheit, zeigt sich in Düsseldorf wieder einmal kleindörflicher Mief.         
 
tätäää!
In Düsseldorf feiert man bekanntlich Karneval. Und da gab es einen Skandal!!! Ein Motivwagen im Rosenmontagszug, der Kardinal Meis­ner verunglimpfte. Der Oberhirte zündelt dort an einem Scheiterhaufen, auf dem eine Frau steht, die abgetrieben hat. Dies ist unglaublich und empörend!!!!! Zumindest für viele Leser der RP, wie deren Briefe beweisen. „Geschmacklos”, „Häßliche Verunglimpfungen”, „Infam” usw. usw...
Wir verstehen das! Ehrlich! Es weiß doch jeder, was für einen erbitterten Widerstand die katholischen Amtsträger früher gegen die Inquisition leisteten und dass sich bis heute niemand mehr für die Rechte der Frauen einsetzt als diese ehrenwerten Männer! Ist doch so, oder sieht das etwa jemand anders? 
 
aufruhr in rath
Die Diakonie Düsseldorf plant an der Bochumer Straße in Rath ein neues betreutes Heim für 24 obdachlose Alkohol- und Me­di­ka­menten­ab­hängige, das in der Stadt dringend gebraucht wird. Dagegen regt sich Protest. In einer Versammlung sollte das Heim am 17. Februar vorgestellt werden. Dazu kam es kaum, da die 300 Zu­hör­erInnen eine Diskussion einforderten und 4300 Unterschriften gegen die Unterkunft vorlegten. Die NRZ hatte den Eindruck, dass „das neueste Projekt der Diakonie in Düsseldorf an diesem Abend herhalten musste für all die empfundene Ungerechtigkeit und die soziale Not im Arbeiterviertel.” Der eigentliche Skandal, dass immer mehr Menschen unter den Bedingungen der kapitalistischen Akkumulation verelenden, ist nicht Thema der Auseinadersetzungen. Vielmehr streiten sich die staatlich geförderten Armutsbetreuer und die Infanterie des Kapitals über die Entsorgung der Opfer.  In der Tat gehört Rath zu einem Armutsbereich in Düsseldorf. Fragen wurden laut, warum wieder Rath herhalten muss und das Haus nicht in Wittlaer, Angermund oder Hubbelrath gebaut wird. Dort wohnen im Gegensatz viele Eigenheimbesitzer, die um den Wert ihrer Immobilie bangen. Von 25 Notunterkünften der Stadt liegen fünf in Rath.        

bgs jetzt immer blau
Seit Anfang Februar ist der Bundesgrenzschutz (BGS) in weiß-blauen Fahrzeugen unterwegs und sieht dem städtischen Ordnungsdienst ähnlich. Außerdem steht auch nur noch „Polizei“ auf den Autos und den Uniformen. Damit soll die paramilitärische Truppe des BGS der Polizei zumindest formal angeglichen werden. Noch haben sie allerdings nicht die gleichen Rechte. Der BGS wurde 1951 als Bundespolizei und Vortruppe einer Remilitarisierung gegründet. Ausgerüstet ist der BGS u.a. mit Schützenpanzern, Kanonen, Granatwerfern, Panzerfäusten und Maschinengewehren.
 
zu karneval mal unters volk
Bei strahlendem Sonnenschein wagten sich am Karnevalssonntag Ver­treterInnen von SPD, Grüne, CDU, FDP und BDI auf die Düsseldorfer Königsallee und mischten sich unter die Menge. Sie trugen ihre Arbeitskleidung, die Uniform der Panzerknacker, und erregten bei den Karnevalsjecken viel Aufmerksamkeit.
Begleitet wurde die „ehrenwerte“ Gesellschaft von einigen Wirt­schafts­größen wie Josef Ackermann, dessen Anwesenheit bei manchen Teil­nehmerInnen jedoch für großen Unmut sorgte. So fragte ein Jeck: „Watt, du traust disch noch hier her?“ Aber die Chance für hautnahen Kontakt wurde diesmal noch nicht genutzt. 
 
revisionisten machen mobil
Die in Düsseldorf in der Werstener Dorfstr. 187 ansässige „Preußische Treuhand GmbH & Co. KG a. A.” (TERZ berichtete im Januar 2004) will in Kürze beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Klage einreichen.
Klagezweck ist die Übertragung polnischer Grundstücke an Deutsche, die infolge des Potsdamer Abkommens umgesiedelt wurden. In Polen ist inzwischen eine ,,Polnische Treuhand“ (,,Powier­nictwo Polskie“) gegründet worden, die sich gegen die deutschen Forderungen zur Wehr setzt. Unabhängig vom Ausgang der gerichtlichen Auseinandersetzung sorgt bereits die Einreichung der Klage für zweckmäßige Publizität und trägt dazu bei, die deutschen Eigentumsforderungen offen zu halten.           
(aus www.foreign-policy.de)
 
sklavenarbeit bei dorint-hotels?
Die Hotelkette Dorint, die auch in Düsseldorf und Ratingen mit Hotels vertreten ist, steht im Visier der Ermittler. Nach bisherigen Erkenntnissen ließ sie in mindestens 10 Hotels der Kette im Rhein-Main-Gebiet, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg Frauen aus Osteuropa für einen Hungerlohn 13 bis 15 Stunden die Zimmer reinigen. Mit Wissen der Hotelmanager, die dafür von den beauftragten Reinigungsfirmen Geld erhielten. Die bisherigen Ermittlungsergebnisse im Fall Dorint lassen nach Darstellung des auf Korruptionsbekämpfung spezialisierten Frank­furter Oberstaatsanwaltes Wolfgang Schaupensteiner auf „eine moderne Form des Sklavenhandels“ schließen. Die Frauen erhielten monatlich 750 Euro, wobei 250 Euro für Unterkunft und Essen einbehalten wurden. Die Ermittler gehen davon aus, dass bundesweit Hotels von Dorint verwickelt sind.
 
atomausstieg? da war doch was ...
Mit der Unterzeichnung des Abkommens zum Atomausstieg trat am 11. Juni 2001 der von der rot/grünen Bundesregierung groß angekündigte Ausstieg aus der Kernenergie in Kraft. Für viele damals schon eine einzige Farce. Nun hat das Düsseldorfer NRW-Energieministerium die fast 2,5fache Erhöhung der Kapazität der einzigen bundesdeutschen Urananreiche­r­ungs­anlage (UAA) im westfälischen Gro­nau genehmigt. Drohen uns jetzt US-Bomberangriffe wie dem „Schur­ken­staat” Iran? Dort geht es u.a. ebenfalls um die Uranan­reicher­ung. Auch in der Anlage in Gronau ist es nach Angaben von Fachleuten technisch möglich, Uran für Atombomben herzustellen. Als Abfallprodukt bei der Produktion fällt schon jetzt angereichertes Uran an, wie es zuletzt im Jugoslawien- und im Irakkrieg als panzerbrechende Munition verschossen wurde. Eine langfristige Ge­sund­heitsgefährdung durch dieses Uran gilt als sicher, die Ausmaße sind aber noch nicht abschließend untersucht.
Mit dem Beschluss des Ministeriums kann die Firma Urenco, die die Anlage betreibt, nun 35 AKWs beliefern. Die Propa­gandablase vom Ausstieg aus der Atomkraft zerplatzt und sorgt wenige Wochen vor der Landtagswahl in NRW für große Kopfschmerzen bei den Grünen. Wie verkauft man dies seiner Wählerschaft?
gewerkschaft gegen wal-mart
Der US-Einzelhandelsriese Wal-Mart, der auch in Düsseldorf-Reisholz eine Filiale hat, will in Kanada einen Supermarkt schließen, weil dessen Belegschaft sich gewerkschaftlich organisieren will. Der Laden in der Provinz Quebec wäre der erste in Nordamerika, in dem eine Gewerkschaft Fuß gefasst hätte. Reinste Erpressung. Der  Kaufhauskonzern ist im Besitz der Waltons, die zu den reichsten Familien der Welt gehört.
Deutschland ist das einzige Land, in dem Wal-Mart Betriebsräte hat, weil der Konzern hier Warenhäuser übernommen hat, in denen es sie bereits gab, so die Gewerkschaft ver.di. Hier gibt es 91 Filialen des Konzerns. Weltweit hat der Konzern nach Steuern 10,3 Milliarden Dollar Gewinn gemacht und damit seinen Erlös gegenüber dem Vorjahr um über 14% gesteigert. Erst jüngst beim Gegengipfel von Davos erhielt der Konzern den so genannten Public Eye Award als das „unver­antwortlichste Unternehmen“ der Welt.          
 
nebelbomben von der arcaden­front
Mittlerweile liegen die Pläne für die umstrittenen „Düsseldorfer Arcaden” in Bilk öffentlich aus. Aber zu sehen ist nicht viel. Man sieht nur die Rahmenplanung des Geländes. Der Streit über die Arca­den geht munter weiter. Nach dem Urteil einiger Fachleute beträgt die eigentliche Verkaufsfläche fast doppelt so viel wie angegeben – wenn man sie nach herkömmlichen Maßstäben berechnet. Der Vertrag mit dem Essener Investor mfi ist zwar mittlerweile unterzeichnet, aber zuletzt sind auch Projekte der Firma in Rosenheim und Würzburg gescheitert, u.a. wegen heftiger Proteste.

www.terz.org - 23.02.2005