Heine macht TERZ
I. Dieser Beitrag ist in allererster Linie ein Appell, die oberflächlichen
Diskurse zu verlassen, die die Debatten über Rechtfertigung, Moral etc.
beherrschen, wie schon im Kosovo-Krieg, und die für die Junta so bequem
sind. Wir müssen uns der fundamentalen Frage zuwenden, was Krieg und Gewalt
mit Ökonomie zu tun hat. Dabei müssen wir auch versuchen, unter die
Ebene der Sinnfälligkeiten von Kapital, Kommando, Raub und Plünderung
zu gelangen, die vielfach unsere Gedankenwelt beherrschen. Zu oft sind sie begleitet
von Vorstellungen, dass Gewalt, Zerstörung und auch Vernichtung "eigentlich"
nicht rational, modernitätsfeindlich und unproduktiv sind, sozusagen die
irrationale Seite des Kapitalismus, die es nur von seinen rationalen Formen
wegzunehmen gälte.
Das genaue Gegenteil ist der Fall. Gewalt, Zerstörung und auch Krieg gehören
zum Kern kapitalistischer Rationalität, zum roten Faden seiner Modernisierungs-
und Fortschrittspfade. Schon Marx hatte das begriffen. Für ihn war die
Maschinerie Kriegsmittel des Kapitals, die ursprüngliche Akkumulation und
darin die Kriege des 16. und 17. Jahrhunderts ein Prozess sozialer Zerstörung
zur Gewinnung unterwerfungsfähiger Arbeit ("Gewalt als ökonomische
Potenz"), die Arbeitsorganisation eine Unterwerfungsstrategie gegen die
lebendige Arbeit. Es verwundert daher nicht, dass die politische Ökonomie
des Kapitalismus in ihren modernsten Vertretern angesichts des weltwirtschaftlichen
Umbruchs Krieg und Gewalt wieder in ihre Grundvorstellungen einbezogen hat.
Die wohl knappste Formulierung liefert der Nestor der amerikanischen "New
Growth" - Theorie, Bramovitz, in Anlehnung an Mancur Olson, wenn er Krieg
beschreibt als "grundbereinigende Erfahrung, die den Weg für neue
Männer, neue Organisationen, neue Verfahrens- und Handelsformen eröffnet,
die das technologische Potential besser zur Geltung bringen." (...)
II. Worin ist Krieg produktiv, wo er doch in so ungeheurem Ausmaß Werte
zerstört? Eben gerade darin. Die Meinungen, die sich mit dem Lamento über
die Wert- und Kapitalvernichtung aufhalten), vergessen einen wesentlichen Punkt,
der nicht nur schon von Marx und Luxemburg behandelt wurde, sondern die gesamte
politische Ökonomie des 20. Jahrhunderts beherrscht: Dass der Kapitalismus
kein System ist, sondern ein gewaltsamer Prozess, in dem die dynamischen kapitalistischen
Kerne ständig nach technisch-sozialen Möglichkeiten suchen, tradierte
Formen sozialer Reproduktion und Gesellschaftlichkeit zu zerstören, um
die daraus gewonnenen lebendigen Partikel neuen Formen der Arbeitswertauspressung
zu unterwerfen. Diesen Prozess hat - in einer treffenden Wortschöpfung
- Josef Schumpeter den Prozess der "schöpferischen Zerstörung"
genannt. Alte Formen der Reproduktion von Gesellschaft und Leben müssen
zertrümmert werden, um den schöpferischen und wertschöpfenden
Zugriff neuer technologischer arbeitsorganisatorischer, sozialstrategischer,
kultureller ja bis hin zu mentalen Formen zu ermöglichen. (...)
III. Was wir derzeit erleben, ist das Umschalten der ersten "neoliberalen
Phase" schöpferischer Zerstörung in die zweite postneoliberalistische
Phase strategischer Reorganisation. Die erste Phase war bestimmt von Strategien
der Zertrümmerung des alten fordistisch korporatistischen nationalstaatlich
regulierten Kommandos. Deregulierung, Schocktherapie, Zerstörung von Sozialgarantien
und -ansprüchen, drastische Minderung staatlicher Entwicklungsbudgets sowohl
nach innen wie nach außen waren die bekannten Linien der Zertrümmerung
des alten Ordnungsgefüges kapitalistischer Ausbeutung und kapitalistischen
Kommandos.(...)
IV. Viel wichtiger in diesem Zusammenhang sind die Begleiterscheinungen dieser
ersten neoliberalen Schockphase schöpferischer Zerstörung in den so
genannten "Peripherien", den nachgeordneten Regionen und Sozialstrukturen
der fordistischen Weltordnung. Hier haben Desinvestition, Schuldendruck und
die entsprechenden Anpassungsdiktate, sowie regelrechte "Schock-Strategien"
zu einer Schwächung von Staatlichkeit und institutionellen Systemen geführt,
bis zum Zusammenbruch. "Failing states" war der Begriff, mit dem ein
ganzes weltweites Spektrum dieser bewusst und gewollt betriebenen Erosion und
Auflösung belegt wurde. Sie trat am drastischsten in Afrika zutage und
erstreckte sich in den europäischen Peripherien bis nach Rußland
und in den Balkan hinein. (...) Das Medium dieses Prozesses schöpferischer
Zerstörung war ein Kontinuum kriegerischer Aktivitäten, das von allen
Schattierungen der "low-intensity-wars" über blutige, die gesamte
Gesellschaft verzehrende Chaos- und sog. "Bürgerkriege" bis hin
zu Formen des schleichenden Zerfalls und sozialen Kriegs reichte, wie etwa in
den Ländern der ehemaligen Sowjetunion. (...)
V. Sieht man einmal vom Vorläufer in Ost-Timor ab, so war der Kosovokrieg
der erste Aufmarsch zur strategischen und organisatorischen Neuformierung dieser
Kräfte. Wir sehen inzwischen, daß die moralischen Diskurse nicht
mehr als ein Schmiermittel für die öffentliche Umorientierung darstellten.
Kriegerische Selbstmandatierung und Erweiterung des NATO-Machtanspruchs gaben
nicht nur den ökonomischen EU-Offensiven einen Schub und eröffneten
eine neue Etappe aggressiver geopolitischer Raumpolitik auf alten wilhelminischen
und nazistischen Linien. Sie nutzten die Resultate der ersten neoliberalen Phase
schöpferischer Zerstörung, um sie in einem gigantischen Soziallabor
"Balkan" in supranationaler Moderation aus den europäischen Kommandohöhen
zu nehmen. Der Balkan-Stabilitätspakt baut auf der völligen Zerstörung
alter
Staatlichkeit auf, um die alten Garantien staatlicher Autonomie nicht wieder
aufleben zu lassen und jeden Versuch zur Rückkehr zu ersticken: keine Grenzen
mit Zollhoheit mehr, kein nationales Geldregime mehr, keine nationale Industriepolitik
mehr. Stattdessen der Versuch, die neuen aus den blutigen Kriegen hervorgebrachten
Gewaltavantgarden zu regionalen Subeliten eines neuen transnationalen Kapitalregimes
heranzuziehen. Schon während des Kosovokriegs wurden in den USA und Europa
all die Strategien der "inneren Sicherheit" projektiert, die jetzt
in den USA und Europa als "Antiterrorismus"-Pakete umgesetzt werden.
Sie waren von Anfang an konzipiert als Offensive im sozialen Krieg nach innen
und in der Entsprechung zur kriegerischen Reorganisation nach außen.
VI. (...) Dass Zentralasien als erstes Aufmarschterrain nach dem Balkan dran
ist, liegt nicht an den Anschlägen vom 11. September. Es stand schon vorher
fest, die Anschläge haben dies nur beschleunigt. Ansprüche auf weltweite
Interventionen sind angemeldet, genannt werden u.a. Kolumbien, Argentinien,
Indonesien, wo die Inwertsetzungskrise sich in manifesten Widerstandsbewegungen
ausdrückt. Die Sicherheitsoffensive nach Innen ist nur eine Facette dieses
Aufmarschs und sie richtet sich nicht allein gegen Globalisierungswiderstand,
sie gilt auch der Absicherung des sozialen Angriffs, der vor allem in Europa
vorbereitet wird und begleitet ihn mit neuen Formen sozialer Kontrolle und Zonierung
(darauf zielt z.B. die biometrische Datenerfassung). (..) Nach der neoliberalen
Etappe der Zerstörung haben die USA die Initiative ergriffen, den Zugriff
nicht nur auf Öl, sondern auf die globale Arbeitskraft mit militärischen
Mitteln zu sichern, um die gegenwärtige Krise zu durchbrechen und einen
neuen Investitionszyklus abzusichern. Der Griff nach der Weltmacht ist heute
wie vor hundert Jahren Griff nach der globalen Arbeitskraft, bei der die Teilhabe
an der militärischen Initiative eine entscheidende Rolle spielt.
VII. So unsinnig es ist, irgendeine von den feindlichen Brüdern angebotene
Seite einzunehmen (und sei es auch nur unter dem Deckmantel eines oberflächlichen
Begriffs von Antiimperialismus auf der einen oder des Schutzes von Zivilisation
und Moderne auf der anderen Seite), so unsinnig ist es, sich in den Kriegsdiskurs
einbinden zu lassen und dabei in den liebgewonnenen Nestern der Einpunktbewegungen
zu verharren. Die Auseinandersetzung mit dem Krieg zwingt uns -praktisch wie
theoretisch-, uns mit der ganzen sozialen und ökonomischen Breite schöpferischer
Zerstörung durch des Kapital zu konfrontieren, die ihm zugrundeliegen.
Anders ist das Ziel, eine neue Welt jenseits ihrer Barbareien zu gewinnen, nicht
zu erreichen. (Eine gekürzte Fassung eines Artikels von Detlef Hartmann)
Veranstaltung mit Detlef Hartmann am Mo, 15. April 2002, im Antifa Café
im Hinterhof (linkes Zentrum), Corneliusstr. 108, Düsseldorf-Bilk
Unterstützt vom Antifa- und Multikulturreferat der Heinrich-Heine Universtität
und Kontrollinstrument, die Uni-Chipkarte, ist bereits in der Diskussion.
www.terz.org - 25.3.2002