olympia

GREEN GAMES

Mit der überwältigen Mehrheit der "Fraktion Düsseldorf", bestehend aus CDU, SPD, FDP, Grüne und Braune, beschloß der Rat der Stadt sich für die "Dope"lympischen Spiele 2012 zu bewerben. Dass die Bewerbung auf Kosten der Rheinauen und der Zerschlagung der Struktur von "Altlörick" durchgepeitscht wurde, interessierte am 11.April 2002 nur noch die - unter Polizeischutz gestellten - VertreterInnen der linksrheinischen Initiativen auf den Rathaustribühnen und den Ex-Grünen Ratsherr Georg Blanchard sowie die PDS.

Kern des Beschlusses der Düsseldorfer Blockparteien war hierbei nicht die Einbindung des Widerstandes der betroffenen Bevölkerung, sondern der Versuch eine Art "Friedhofsruhe" herzustellen, die eine erfolgreiche Bewerbung auf nationaler Ebene benötigt.

Nomen est Omen?
Zentrales Mittel des parlamentarischen Einheitsbeschlusses sind die Begrifflichkeiten "Suchraum und Werkstattverfahren", die als Worthülsen in der Außenwirkung eine Partizipation der Bevölkerung vorheucheln sollen, aber bestenfalls marginale Veränderungen der bestehenden (Geheim)Planungen erzielen können!
Der sogenannte "Suchraum" (Suchtraum für Olympiaabhängige wäre treffender) erweitert lediglich eine mögliche Standortfläche für das Olympische Dorf auf eine Fläche von 90 ha, schließt aber en passant jeden anderen Standort kategorisch aus. Die "Prüfkriterien" verdeutlichen aber bereits, dass es beim ausgeguckten Standort "Altlörick" bleiben wird.
Geradezu vergewaltigt werden die Grundideen des sog. "Werkstattverfahrens" im Zusammenhang mit dem Olympischen Dorf: Ursprünglich ist bei einem "Werkstattverfahren" von vornherein ein wichtiger Aspekt der, dass ein zu untersuchendes Projekt als ungeeignet eingestuft und deshalb eingestellt wird, da z. B. von den Betroffenen nicht akzeptiert. Diese Möglichkeit ist jedoch für das Olympiadorf in Lörick ausgeschlossen worden, wie die Olympia-Troika, bestehend aus dem SPD-Ministerpräsidenten Clement, seinem grünen Stellvertreter Vesper und OB Erwin, im Vorfeld zum Ratsbeschluß bereits auf einer gemeinsamen Pressekonferenz jovial zum Besten gab.

Divide et impera
Als Lehrstück machiavellistischer Politik ist hierbei (wieder einmal) das Verhalten der Bündnisgrünen im Rat zu betrachten. Düsseldorfs "institutionalisierte BedenkenträgerInnen" waren zu Beginn der Erwinschen Olympiaträume -noch "entschlossen" gegen "Olympia im Dorf am Rhein". Da jedoch die Landtagsgrünen "auf Geheiß" von Clement auf den Olympiazug aufsprangen, entschloss sich die Düsseldorfer Basis intern auf eine pflaumenweiche "JA - aber" -Position, die an "harte" Kriterien, wie Bau des Olympiadorfes auf einer Industriebrache, keine Bauten in Natur- und Landschaftsschutzgebieten, nachhaltige Entwicklung usw., geknüpft war.
Nach dem Durchsickern der wahren Olympiaabsichten, nämlich der werbewirksamen Idee: "das Dorf am Rhein", formierte sich linksrheinisch erheblicher Widerstand gegen die Planungen. Aber auch in Büderich zeigte sich die Bevölkerung wenig erfreut über die rotgelbgrünschwarzbraunen Visionen.
Die Düsseldorfer Grünen - besonders die linksrheinischen - beteiligten sich umgehend an Aktionen der Bürgerinitiative und übten sich en passant in einem fast vergessenen Schulterschluß mit den Betroffenen vor Ort. Dies wiederum nötigte den stellvertretenden Ministerpräsidenten und Ex-Pfadfinder Michael Vesper zu der Annahme, für "klare Verhältnisse" sorgen zu müssen: Der Spottminister zitierte umgehend die Spitzen der grünen Ratsfraktion und die linksrheinischen Grünen zu sich, sah er doch den massiven Widerstand in der Bevölkerung und den "quengelnden Unmut" der grünen Basis als Problem für eine erfolgreiche nationale Bewerbung.

Auf diesem Treffen - von dem grünintern "entsetzt kolportiert" wurde, dass "Michi" sich weniger wie ein waschechter Basisdemokrat aufführte, sondern mehr wie der "Chef einer politischen Drückerkolonne" agierte - wurde deutlich, dass eine Gefährdung der lukrativen "Olympischen Idee" durch den Düsseldorfer Kreisvorstand, bzw. durch die Ratsfraktion oder anderer grüner Organisationen nicht akzeptiert wird.
Sichtlich beeindruckt durch die Vorstellung ihres Chefs, kehrte von Düsseldorfer Seite der Grünen erst einmal "Ruhe ein". Dies nutzte die Olympia-Troika (CVE), um in einem pressewirksam aufgezogenen Gespräch mit den Initiativen (bei dem netterweise u.a. auch die "Ortsgrünen" aus Meerbusch und Düsseldorf Platz nehmen durften) den WiderständlerInnen halbseidene Versprechungen unterzuschieben und weitere Werbung für ihr Olympia zu machen.
Währenddessen bröckelte der Widerstand innerhalb der grünen Ratsfraktion sukzessive ab, so dass - unter einer geschickten Stillhaltetaktik des Vorstandes der Düsseldorfer Kreispartei - die linksrheinischen Grünen innerhalb der Fraktion zusehends isoliert werden konnten. Zwar existierte seit März ein eindeutiger Fraktionsbeschluß der Ratsfraktion, in dem Lörick als Standort kategorisch abgelehnt wurde, jedoch deuteten "wöchentliche Wasserstandsmeldungen" zum potenziellen Abstimmungsverhalten grüner Ratsmenschen darauf hin, dass die Dominotheorie (zumindest bei Grünen) nicht von der Hand zu weisen ist.

Abgesehen davon, dass die Olympiadiskussion die öffentlich nur marginal wahrnehmbare Oppositionsarbeit der Ratsgrünen ab Januar 2002 weitesgehend lahmlegte, wurde intern deutlich , dass als vorrangiges politisches Ziel offenbar die Herstellung einer nebulösen Einigkeit (mit wem auch immer...) wieder Kernziel grüner Politik in Düsseldorf ist.

"O tempora; O mores"
Auf der Ratssondersitzung zu Olympia am 11. April manifestierte sich die Unfähigkeit der Grünen, politische Konflikte durchzustehen in einer kafkaesken Groteske: Noch wenige Minuten vor Beginn der Sitzung "stand unumstößlich fest", dass - bei zwei Enthaltungen von A.Frey und G.Yimbou und der Zustimmung der Vorsitzenden des Umweltausschusses I. Bellstedt - drei Gegenstimmen (M. Enke, W. Marquis und G. Blanchard) von der grünen Fraktion "sicher waren"....
Doch als die "grünen politischen Gladiatoren die Ratsarena" betraten, gerieten sie auf ungeklärte Weise ins Stolpern und kippten schneller um als ein Bio-Joghurt in der Mittagssonne. Unter dem Motto "Dabei sein ist alles" wurde der strategische Rückzug eingeleitet und die panische Parole: "Retten was zu retten ist" bestimmte fortan die konzeptionelle Kapitulation der Grünen.
Konsternierte BesucherInnen aus Lörick auf den Rathaustribünen, die wenige Tage zuvor noch von den Grünen RatsherrInnen eingeladen worden waren und sich daraufhin einer gremienpolitischen Unterstützung ihres Widerstandes sicher waren, fühlten sich bitter verraten.
Vom "entschlossenen" Widerstand der Ratsfraktion blieb nur der "Ex- und Nochgrüne" Georg Blanchard, der seinen Redebeitrag dazu nutzte, um mit der "Standhaftigkeit" seiner FraktionskollegInnen abzurechnen. Blanchard, der im November 2001 die Partei wegen ihrer militaristischen Bundespolitik verlies, gilt im Linksrheinischen als "grünes Urgestein" und ist die führende Identifikationsfigur für grüne WählerInnen in diesem Bezirk.

Während bei Blanchard zu vermuten ist, dass seine persönliche Unterstützung der Initiativen vor Ort "ernst gemeint" ist, ist das Engagement des linksrheinischen Ortsvereins mit dem entsprechenden Mißtrauen zu betrachten, denn intern diskutierten die Parteistrategen aus dem Vorstand und anderen "grünen Zirkeln" bereits im Vorfeld zur entscheidenden Ratssitzung eine janusköpfige Doppelstrategie: "Unterstützung" des Widerstandes durch Gruppen vor Ort einerseits, um parallel dazu auch einen stetigen Informationsfluß aus den Initiativen zu bekommen und Enscheidungen der Initiativen ggf. zu beinflussen. Und andereseits die - wahltaktisch motivierte Darstellung einer geschlossenen Partei, die ihr "chronisches Neinsager- Image" zum "Wohle aller Beteiligten" abgelegt hat.
Dass der breite Widerstand gegen die Olympiapläne in Düsseldorf nun von Clement in der Presseöffentlichkeit süffisant unter dem Tenor "Nörgler gibt es immer..." diskreditiert werden kann, liegt vor allem an der erfolgreichen Strategie der Grünen. Die wachsweichen Formulierungen im "Konsensbeschluß von Düsseldorf" und die rückgratlose grüne Zustimmung, sorgten vor allem überregional für genau die falsche Darstellung der Belange Naturschutz, Partizipation der Bevölkerung, Finanzierungskonzepte usw., die Düsseldorf für den nationalen Sieg im Rennen um die Olympischen Spiele braucht.

Epilog?
By the way: Im Zusammenhang mit der Bebauung des Deiches wird von den PlanerInnen gern von sog. "temporären Bauten" geschwärmt, die nach der Olympiade 2012 wieder abgerissen werden sollen.
Düsseldorf, das "Klein-Paris am Rhein", sollte jedoch eben jenen Blick in die Historie seiner "Vorbildstadt" wagen. Dort steht das wohl bekannteste "temporäre Bauwerk" , das anläßlich der Weltausstellung von Ferdinand Eifel konstruiert wurde (und nach einem halben Jahr abgerissen werden sollte) und feiert seinen 103. Geburtstag. In diesem Sinne: herzlichen Glückwunsch!
Nat Flanders