Genua
Die hässliche Fratze der Demokratie

Was sich in Göteborg schon andeutete und von vielen befürchtet wurde, ist in Genua leider bestätigt worden. Es kam zu dem ersten von der Polizei ermordeten Demonstranten der Antiglobalisierungs-bewegung. Es ist wohl eher Zufall, dass nicht mehr Menschen umkamen. Mit einer unglaublichen Brutalität soll der neuen, heterogenen Bewegung der Garaus gemacht werden.
Mit schweren Repressionen sollen einerseits die Menschen eingeschüchtert werden, andererseits soll sich die Bewegung über die Gewaltfrage spalten. Mit der Installation eines sogenannten „black bloc“ wird versucht, ein Phänomen aufzubauen, das beliebig einsetzbar ist. Für die einen sind das alles Polizeiprovokateure, für die anderen Nazis und noch andere wollen deswegen Gesetze verschärfen. Es ist allerdings eine Fehleinschätzung zu glauben, die Geschehnisse in Genua seien auf die italienischen Verhältnisse zurückzuführen, und dies könnte in unserem schönen Ländle nicht passieren. Einsatz von Schusswaffen auf Demonstrationen seitens der Polizei gibt es vermehrt auch hier zu bemerken, Folterungen auf Polizeiwachen sind keine Seltenheit, Übergriffe und Polizeibrutalität kann jeder bestätigen, der schon einmal auf einer Demo war, die jenseits eines Friedensmarsches war. Machen wir uns keine Illusionen, wenn es politisch notwendig erscheint, gehen die Herrschenden auch hier über Leichen. Bedenklich ist, wie wenig in den Mainstream-Medien über die Geschehnisse in Genua zu lesen war. So zynisch es auch klingen mag, so muss man schon richtig froh sein über den Überfall auf die Diaz Schule am letzten Tag des Protestes. Ohne diesen Vorfall hätte zumindest die hiesige Presse wohl kaum kritisch über die Geschehnisse berichtet. Das geschah allerdings erst einige Tage später, nachdem international das Vorgehen der Polizei kritisiert wurde, und auch hier nicht mehr darüber geschwiegen werden konnte. Überall in Deutschland, Europa und Übersee fanden Proteste und Demonstrationen statt, von denen man jedoch so gut wie nichts in den Mainstream-Medien las oder sah. Das wirft ein weiteres Schlaglicht auf das Verhältnis der Presse zur ihrer Informationspflicht. Da liefen Berichte im Fernsehen, wo das gesprochene Wort nicht mit den dazu gezeigten Bildern übereinstimmte. Selbst als ein unabhängiges Medienzentrum, in dem auch „reguläre“ JournalistInnen verkehrten, sowie ein Anwaltsbüro von der Polizei angegriffen und weitestgehend zerstört wurde, hielt die hiesige Presse es kaum für nötig, darüber zu berichten.
Wir bringen den Augenzeugenbericht eines Verhafteten der noch einmal die Ereignisse in aller Grausamkeit zeigt und verweisen ansonsten besonders auf die Internetseiten von Indymedia ( http://de.indymedia.org/ ), die ausführliche Darstellungen der Geschehnisse bereithalten. Wichtiger noch sind die Debatten, die im Moment zu der Einschätzung der Geschehnisse von Genua, geführt werden. Auf unseren Internetseiten werden wir Diskussionsbeiträge zum Download bereitstellen.

Genua in Zahlen

Die Berichte sprechen von 100.000 bis 300.000 Demonstrant­Innen.
Nach offiziellen Angaben gab es 301 Festgenommene, davon 71 aus Deutschland, Zehn kamen aus den USA, 17 aus Frankreich, sieben aus Großbritannien. 23 Deutsche saßen in Untersuchungshaft, von denen acht mittlerweile wieder entlassen wurden. Fast alle sprechen von Folterungen.
Schätzungsweise 500 Demon­strant­Innen mussten in Krankenhäusern behandelt werden. Sie erlitten teilweise schwerste Verletzungen.
Es entstand Sachschaden von geschätzten 50 Millionen Euro, 41 Geschäfte, 34 Bankfilialen, 16 Tankstellen, 9 Postämter, 83 Autos wurden zerstört sowie eine Polizeiwache und das Verwaltungsgebäude eines Gefängnisses.

Verhaftungen gehen weiter

Wer Genua verließ und meinte, damit alles hinter sich zu haben, sah sich getäuscht. Viele wurden am Strand oder etliche Kilometer von Genua entfernt festgenommen. Grund der Festnahmen war häufig die Mitnahme von schwarzen Klamotten. Auch eine komplette Theatergruppe aus Österreich, die auf dem Weg zum Grenzcamp in Frankfurt war, wurde festgenommen. Die Theaterutensilien mutierten zu gefährlichen Waffen, so dass alle 25 Beteiligten mehrere Wochen im Knast saßen. Diese kafkeske Farce ist jedoch noch nicht zu Ende. Am 20. August, fünf Wochen nach Genua, wurden zwei Tschechen in Untersuchungshaft gesteckt. Ihre schwarzen Kapuzenpullover sollen die Zugehörigkeit zum „black bloc“ belegen.
Alle müssen raus
Mit Stand vom 24. August befanden sich mit den beiden Tschechen noch 18 Leute im Knast, davon 15 aus Deutschland. Darunter ist auch eine Person aus Leverkusen, die an der letztjährigen Ausschwitz­fahrt (wir berichteten) teilnahm. Alle sind erst nach den Ereignissen in Genua festgenommen worden. Die Gefangenen haben einen Indizienprozess zu erwarten, es besteht also die Möglichkeit, sie aufgrund von Indizien zu verurteilen.
Ziel ist die Konstruktion einer Organisation „schwarzer Block“. Der sogenannte „schwarze Block“ wird als „politisch reife, nicht hierarchische, militante Gruppe“ beschrieben, die sich aus autonom agierenden Kleingruppen zusammensetzt.
Um Gesetze aus dem Antiterrorismus- und Mafiabereich gegen den sogenannten „black bloc“ anzuwenden oder neue Gesetze zu dessen Bekämpfung zu erlassen, muss seine Existenz in dieser Form erst einmal bewiesen werden. Die Gefangenen sollen dafür als Paradebeispiel herhalten. Hauptbeweismittel sind dunkle Kapuzenpullover, die in den Autos gefunden wurden, sowie diverse Campingausrüstungs- und Auto­reparaturwerkzeuge. Aus Zigarettenfiltern wurde Baumaterial für Molotovcocktails, ein Zierstein vom Strand zu Munition. Bis zur Hauptverhandlung im nächsten Jahr sollen sie im Knast bleiben. Insgesamt gibt es 143 Ermittlungsverfahren. Alle freigelassenen Ausländer­Innen wurden abgeschoben und mit einem 5-jährigen Einreiseverbot nach Italien, bzw. mit einem 10-jährigen Einreiseverbot in die EU, für die nicht in der EU lebenden Festgenommenen, belegt. Ob dies mit der Freizügigkeit in der EU vereinbar ist, ist jedoch fraglich. Die Berichte der Freigelassenen sind reinste Horrorgeschichten über Folter und Quälereien. Weiteres bei indymedia oder beim Ermittlungsausschuss zu Genua in Berlin unter http://www.stressfaktor.squat.net/2001/genua_01.html

Videofilm über Genua

Es gibt einen Videofilm über die Geschehnisse in Genua im Internet, im Moment noch in italienisch, demnächst auch in Englisch und hoffentlich auch in Deutsch. Das Blut gefriert einem beim Betrachten der Bilder.
Allerdings hat die Datei eine Größe von 197 MB. Wer das nicht scheut, sauge unter http://ftp.autistici.org/video/indymedia_aggiornamento_nr_1_italiano.avi oder bei http://italy.indymedia.org


Spenden benötigt
Es werden für die Anwalts- und die zu erwartenden Prozesskosten erhebliche Summen an Geld benötigt. Alle, die etwas oder etwas mehr Geld zu Verfügung haben, werden dringend gebeten Geld zu spenden.
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Stichwort: Genua-Gefangene
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Dieses Vereinskonto auf das ab sofort bundesweit eingezahlt werden soll, ist gedacht für die Anwalts- (inkl. DolmetscherInnen)kosten, sowie für ggf. anfallende Prozesskosten.
Und in Düsseldorf?
Dem einen oder der anderen mag es aufgefallen sein. An einigen Wänden unserer Stadt sind Parolen zu Genua an den Wänden zu betrachten: „Genua- Die Revolte ist berechtigt!“ In verschiedenen Stadtteilen wurden zwei Passanten auf dem Weg nach Hause festgenommen. Ihnen wird zur Last gelegt, alle bzw. einen Teil der Parolen an die Häuserwände gesprüht zu haben. Belege für diese Behauptung gibt es jedoch nicht. Vielleicht hatten die beiden ja auch schwarze Kapuzenpullover bei sich und erwarten nun auch noch eine Anzeige wegen Mitgliedschaft im „black bloc“.


Staatliche Folter

Die staatliche Repression in Genua stellt eine neue Qualität dar. Um die neoliberale Restauration des Kapitalismus durchsetzen zu können, vollzieht sich eine Transformation der parlamentarischen Demokratie über einen permanenten Ausnahmezustand zu einem Polizeistaat.
Ein Erlebnisbericht von einem Düsseldorfer Demonstranten über seine Erfahrungen in den Knästen Genuas gibt hierzu einen Einblick.

Am Freitag, der als Tag des zivilen Ungehorsams geplant war, nahm ich an einer der großen Demos teil, die es nicht auf aggressiven Angriff abgesehen hatten.
Nachdem wir einen langen Marsch durch Genua zurückgelegt hatten, sahen wir bald eine Ansammlung von Carabinieri-Kleiderschränken, die uns etwas weiter weg den Weg versperrten; wir waren von der roten Zone noch relativ weit entfernt. Es waren so viele, dass man, obwohl die Straße bergab ging, kaum ihr Ende sehen konnte. Es stand alles Mögliche an Gerätschaften (Wasserwerfer, Gas-Granaten-Knarren etc.) bereit und war fertig zum Einsatz.
Kaum nachdem sie in Sicht waren, gingen sie schon wie wild auf die Demo los und prügelten alles nieder, was sie in die Hände bekamen. Es kam zu massivem Einsatz von Tränengas, das in die Menge gefeuert wurde, worauf eine Panik unter den Leuten ausbrach. Man versuchte hysterisch rückwärts zu fliehen, doch der hintere Demo-Teil reagierte so zögerlich, dass es so gut wie gar nicht voran ging. In dieser Situation konnte ich kaum noch etwas sehen und nicht mehr atmen. Ich fühlte mich der Ohnmacht nahe und versuchte dies mit allen Mitteln zu verhindern. Denn andere, die bewußtlos wurden (wegen der Unmenge an Gas) oder hinfielen, blieben liegen; kaum jemand bemerkte sie in dieser Massenpanik; man trampelte über sie hinweg in der Hoffnung, schneller weg zu kommen und wieder zu atmen ...
Die Carabinieri prügelten unterdessen brutal und wahllos alles, was sich bewegte, nieder. Ich konnte mich schließlich auf einige Bahngleise retten, die parallel zur Straße verliefen, wo ich mich etwas erholen konnte. Es war kaum jemand dort, weil man zuerst ein hohes Hindernis bewältigen musste, um dorthin zugelangen. Nach einiger Zeit konnte ich wieder aufstehen und nachsehen, wie sich die Situation entwickelt hatte. Während ich nun versuchte, die Lage zu beobachten, griff mich ein Polizist in Zivil von hinten an und schlug mich mit einer langen Schienen-Schraube aus Stahl nieder und hörte nicht auf zu prügeln, bis ein Haufen weiterer Carabinieri-Kollegen eintraf. Diese machten dann mit ihren Knüppeln, Stiefeln, Händen etc. da weiter, wo der Erste aufhört hatte. Ich lag mittlerweile regungslos verkrampft auf dem Boden in der Hoffnung, es würde so schneller aufhören. Irgendwann standen wohl zu viele Journalisten drum herum, so dass die Carabinieri sich entschlossen, mich nun in Handschellen aufs Revier zu schleifen. Der Weg dorthin war von wilden Wutausbrüchen der Polizisten begleitet, so dass ich mehrmals wieder auf dem Boden lag und sie brutal auf mich einschlugen und sich entluden. Sie zerrten mir an den Haaren, pressten mein Gesicht in den Steinboden, richteten mich dann so auf, dass sie mich an bestimmten Stellen besser treffen konnten etc.
Nachdem eine Ewigkeit so verging, und wir dann im Revier ankamen, musste ich mich komplett ausziehen und weitere Prügel und Demütigungen über mich ergehen lassen. Sie fesselten mich an die Heizung (vielleicht weil die Zellen voll waren oder zur reinen Demütigung, keine Ahnung) und durchsuchten dann meine Sachen. Über die ganze Zeit hinweg traten sie immer und immer wieder auf mich ein, spuckten, drohten, knüppelten etc.
Die Carabinieri, die sich von ihrem Knüppeln draußen im Gemenge erholen wollten, kamen aufs Revier. Dort fiel ihr erster Blick natürlich auf mich. Ich, das angreifbare Symbol des wilden Demonstranten, der die flaggentreuen Helden von ihrem gemütlichen Nachmittag mit der Familie abhält und ihre Umgebung grund- und erbarmungslos zerstört, saß also da und starrte sie an. So konnten sie also alles, was sie an Wut und Blutgier angesammelt hatten, ohne irgendwelche Folgen befürchten zu müssen, herauslassen. Mittlerweile herrschten draußen bürgerkriegsähnliche Zustände; die Polizei rückte immer weiter nach hinten. Ich konnte einerseits auf etlichen Über­wach­ungsmonitoren im Revier alles beobachten, ande­rer­seits auch tatsächlich hören, dass die Demonstranten sich dem Revier nähern. Plötzlich wurde es hektisch im Revier. Alle, (ALLE!) machten sich fertig, um auszurücken. Das taten sie dann auch, ich war also alleine an die Heizung gefesselt. Es schossen mir tausend Horror-Szenarien durch den Kopf: die Demo könnte bis zum Revier vordrängen (sie war kurz davor) und sie beschmeißen und anzünden, ohne an Gefangene zu denken, die möglicherweise drin sitzen o.ä.
Ich hatte eine Wahnsinnsangst. Irgendwann kehrten dann wieder einige zurück, die dann ihre neue Wut wieder gut zu entladen wußten. Nach einer längeren Weile in dem Zustand machten sie mich dann los (rissen mir dabei fast die Arme ab), schlugen mich ununterbrochen und zerrten mich an dem Haaren in einen Polizei-Wagen. Mit 4 (!) Leuten nebeneinander auf der Rückbank und einem riesigen, schweren Anderen, der sich auf mich (ja, auf mich) setzte, fuhren wir zum Knast von Genua. Dort musste ich draußen bei anderen Carabinieri warten. Sie fingen an zu provozieren, mir Ohrfeigen zu verpassen und zu treten. Schließlich zerrten sie mich an den Haaren hoch, drehten mich mit dem Gesicht zur Wand, schlugen es dagegen und traten mir die Beine auseinander (die Hände waren ohnehin noch in Schellen auf dem Rücken). So musste ich dann mindestens 2 Stunden warten und immer wieder Prügelattacken einstecken. Schließlich kamen die ersten Polizisten wieder und zerrten mich erneut ins Auto. Wir fuhren in die Zentrale der Carabinieri. Dort, wo meine Personalien aufgenommen werden sollten, herrschten die schlimmsten Bedingungen. Ich war an einem Ort, wo sie sich sogar noch stärker fühlten als draußen; wo sie von der Öffentlichkeit unbemerkt agieren konnten; wo ihnen niemand Folter verbat. Nachdem ich also wieder eine Weile bei weiteren brutalen Carabinieri draußen warten muße, zerrten sie mich an den Haaren ins Gebäude. Dort kam ich in einen großen Büroraum, wo ich gezwungen wurde, mehrere Dokumente zu unterschreiben, die alle auf italienisch waren.
Die gesamte Zeit hat niemals jemand Englisch gesprochen. Ich verstand also absolut nichts. Nachdem ich dann von gleich fünf Carabinieri zu Boden getreten wurde, entschloss ich mich, das zu unterschreiben. Mit dabei waren Dokumente, lediglich mit Briefkopf und Unterschriftzeile bedruckt, also mit Freifläche im Blattinneren. Danach schleiften sie mich dann aus dem Büro. Im Korridor hatten sich die Carabinieri in zwei langen, sich gegenüber stehenden Reihen aufgestellt, durch die ich hindurch musste. Sie verbargen ihre Freude an der bevorstehenden Folter nicht und lachten und schmunzelten fortwährend. Als ich also hindurchgezogen wurde, verpasste mir jeder Schläge/Tritte/Knüppel etc. Einer stellte mir ein Bein, so dass ich fiel. Sofort stellten sie sich um mich und traten und knüppelten, wie sie nur konnten. Schliesslich in der Zelle musste ich mich wieder mit der Stirn an der Wand und geöffneten Beinen aufstellen, was sie mir erneut durch harte Schläge klar machten. So musste ich dann eine unglaublich lange Zeit ausharren. Zwei Leute in meiner Zelle fielen nach einer Zeit ohnmächtig zu Boden. Sofort waren Carabinieri für sie da. Um sie an den Haaren hochzuziehen und zu schlagen. Das machten sie rund zehn Minuten, bis sie dann feststellten, dass sie tatsächlich ohnmächtig waren. Sie wurde hinausgezerrt; ich kann nicht sagen, ob sie dann ins Krankenhaus kamen...
Während ich da also stand und versuchte, mir einzureden, dass ich es noch weiter aushalten würde, hörte ich (und sah aus dem Augenwinkel) fortwährend, wie die neuen Gefangenen im Korridor die gleiche Behandlung wie ich zuvor durchmachen mussten. Es waren ständig Schreie, Heulen, Weinen, Schlag-Geräusche etc. zu vernehmen, begleitet von spöttischen Lachen und Brüllen der Carabinieri, was einen heftigen Eindruck auf die Psyche hat. Auch innerhalb der Zelle blieb es nicht lange beim Stehen. Alle paar Minuten kamen Carabinieri in die Zelle, liefen langsam (und mit absichtlicht hartem Aufschlagen der Stiefel auf dem Boden) zur Kontrolle durch die Zellen. Sie blieben hinter jedem Gefangenen stehen und starrten ihn eine Weile an. Zuckte er, oder bewegte er sich minimal, schlugen und traten sie ihn. Selbst wenn man sich nicht rührte, sie verließen uns nicht, bevor jeder eine Abreibung bekam, nur um nach ein paar Minuten wieder zu kommen.
Nach einem endlosen Aufenthalt in der Zelle wurden wir schließlich in einen Bus verfrachtet, der mit Zweierzellen bestückt war. Wir wurden also zu zweit aneinander gefesselt. Mein Kollege war ein älterer Mann, der blutüberströmt und total kaputt immer noch trotzte und eine unglaubliche Ruhe ausstrahlte. Es stellte sich heraus, dass er ein Professor war. Wie vorher auch durften wir im Bus nicht reden. Als wir es doch taten, holte man uns aus der Zelle und schlug uns windelweich...
Der Bus brachte uns nach einer langen Fahrt in ein Gefängnis. Dort kamen wir zu fünft in eine Zelle; ich muß nicht mehr erwähnen, dass das nicht human ablief, oder? Ein Beamter signalisierte uns, dass wir eine Stunde zum Schlafen hätten. Es war ein Kellergeschoss mit Steinfußboden und unglaublich kalt. Wir hatten blaue Lippen und zitterten am ganzen Körper. Einige hatten nichts weiter an als eine Unterhose. Wir hatten das Gefühl zu erfrieren. Außerdem hörte man ständig die Folter-Geräusche von draußen, die einen in den Wahnsinn treiben. Erneut wurden wir nackt „gemustert“ und mußten unglaubliche Demütigungen ertragen. Ein Polizist, der mein T-Shirt wegreißen wollte, würgte mich so stark, dass ich für einige Zeit keine Luft bekam und zu Boden ging; es folgte natürlich Geknüppel...
Dann wurden wir in Zellen gesperrt. Ich kam in eine Einzelzelle. Es war die Hölle auf Erden. In meinem Gang war der nächste Gefangene ca. 6 Zellen weiter. Ich war gleich neben einem großen Lüfter, der einen konstanten lauten Ton von sich gab. Essen gab es nicht. Einmal kam ein Polizist und warf mir ein Stück Brot in die Zelle. Als ich aufstand, um danach zu greifen, sah ich, dass es an einem Faden hing; er zog es wieder heraus.
Schließlich, nach mehreren Tagen unter diesen Umständen, wurden wir dem „Magistrat“ vorgeführt; bis heute weiß ich nicht genau, was das ist. So eine Art Richter, denke ich. Mein Anwalt hatte seine Sekretärin mitgebracht. Sie konnte etwas Englisch und half, das Sprachproblem zum ersten Mal zu lösen. Nach starker Überzeugungsarbeit und Punkt-für-Punkt-Widerlegung der Polizei-Vorwürfe, immer und immer wieder, teilte man mir mit, dass man mich wohl demnächst gehen lassen werden würde.
Interessant war, dass es unter diesen Umständen auch Positives gab. Als wir aus dem Knast rausgetreten wurden, trennten sich für einige die Wege, andere blieben erstmal zusammen. So machte ich Bekanntschaft mit einem unglaublich netten Schweizer. Der rief seine Freundin an, die uns (mich, den Schweizer und noch zwei andere) mit dem Auto abholte und mit zu sich nahm. Dort wurden wir behandelt, als wären wir seit Ewigkeiten die besten Freunde und erfuhren eine Gastfreundschaft, die ich mir nie hätte vorstellen können. Wir blieben zwei Tage und fuhren dann nach Düsseldorf zurück.

www.terz.org - 29.08.2001