Seltsam, im Nebel zu wandern,
Leben ist Einsamsein
Kein Mensch sieht den anderen,
Jeder ist allein.
Hermann Hesse (1906)
Anmerkung 1: Immer weniger Menschen produzieren immer mehr Reichtum. Auf
der anderen Seite werden immer mehr Menschen durch Arbeitslosigkeit vom Gelderwerb
getrennt und verarmen.
Anmerkung 2: Aller Fortschritt in Technik und Medizin wird für den Einzelnen
in einen Nachteil verkehrt.
Es vergeht kein Tag in dieser Republik, an dem nicht über die Medien
zu den Stichworten Agenda 2010, Hartz-Papier, Rürup-Vorschläge etc.
Einzelheiten ausgebreitet werden. Es macht wenig Sinn, sich auf Details bei
dieser Art Berichterstattung einzulassen, da die Halbwertzeiten der vorgestellten
Pläne und Insiderinformationen sehr begrenzt sind.
Wer sich nicht den Kopf schwindelig machen lassen will, sollte sich da lieber
mit der Gesamtlage befassen, einerseits um klarer zu sehen, und anderseits um
Antworten auf die berühmteste aller Lenin-Fragen "Was tun?" zu
finden.
Entsolidarisierung
Über all den "Reformprojekten" von Rot-Grün stehen die schönen
Worte Stärkung der Eigenverantwortung und Selbstbestimmung.
Unter diesem Signum werden all die tollen Projekte ausgeheckt, die darauf hinauslaufen
sollen
- Repressivität in der Sozialpolitik zu verstärken
- die (immer schon sehr undurchsichtige) Selbstverwaltung der Sozialsysteme
(Gesundheit + Altersversorgung) zu zerschlagen oder zumindest zu
Erfüllungsgehilfen der Regierung zu degradieren
- den Unternehmen stärker als bisher die Bereitstellung verwertungsgerechter
Beschäftigter zu von denselben erwünschten (Löhnen/Gehältern
inkl.
Arbeitszeiten) Bedingungen zu garantieren.
Dies alles funktioniert entgegen jeglicher Unkenrufe der Journaille bestens,
auch wenn es manchmal im Regierungsapparat rumpelt. Die Haupttendenz ist in
Abwandlung zu den glorreichen 70er Jahren nicht Revolution, sondern Reaktion.
Die Beispiele Gesundheitswesen und Alterssicherung zeigen, wie die öffentlichen
Versicherungssysteme, die entgegen der Propaganda aus Regierung, Parlament und
Medien keine (!) staatlichen Organe sind, entwertet werden. Sie sollen von (ehedem
solidarisch gemeinten) Sicherungssystemen zu Notversorgungseinrichtungen hingebogen
werden.
Der mit der bisherigen Organisationsform verbundene Solidargedanke soll den
Werktätigen bzw. Versicherten mehr oder weniger ausgetrieben werden. Ihnen
soll statt dessen die Illusion vermittelt werden, aus diesem angeblich nicht
mehr zeitgemäßen und folglich für die Zukunft unbrauchbaren
System auszusteigen und sich durch optimale Kombination auf dem Markt der Möglichkeiten
ihr privates Lebensglück zusammenzuschustern zu können.
Dass damit Ängste und Verunsicherungen einhergehen, ist gewollt, da ein
derart "versorgter" Mensch - nur individuell mit seinem auf ihn persönlich
zugeschnittenen Versorgungspaket - keinen gesellschaftlichen Unsinn mehr macht.
Kontra Rot-Grün
Halten wir dagegen fest: Nach einer kürzlich durchgeführten Untersuchung
der Hans-Böckler-Stiftung erhalten 1/3 aller Vollzeitbeschäftigten
in Westdeutschland (6,3 Mio.) weniger als 75% des Durchschnittsverdienstes.
Fast 4,2 Mio. (= 24% aller Vollzeitler) erhalten Löhne zwischen 50 - 75%
des Ø-Verdienstes, das sind sogenannte Prekärlöhne.
2,1 Mio. müssen mit sogenannten Armutslöhnen auskommen, d.h. mit weniger
als 50 % des effektiven Durchnittsverdienstes.
Abgesehen von Berufsunfallschäden, Teilinvaliditäten, Gesundheitsgefahren
aller Art - die Vorstellung, die Mehrheit der Beschäftigten hätte
eine reelle Chance, sich auf dem Markt der Krankenkassen, Lebensversicherungen
und Rentenfondsgesellschaften das Leben und speziell den Lebensabend etwas sicherer
zu machen, ist äußerst abwegig.
Und trotzdem - wenn man der veröffentlichten Meinung folgen will, scheint
die Mehrheit der Bevölkerung dem ganzen Umgestaltungsprozess mehr oder
weniger willig zu folgen.
Dies hat viel damit zu tun, wie dieser Prozess vorangetrieben wird. Nicht unklug
gibt es eine Kombination von Wissenschaftlichkeit (Professoren ohne Ende geben
sich in den Medien ein Stelldichein) und Pseudoöffentlichkeit. Kaum eine
Woche vergeht ohne Talkrundengequatsche zu den "Sozialreformen". Das
Ritual beginnt in der Regel mit der Beschwörung, dass diese "Reformen"
im Prinzip notwendig seien, weil - ja, hier ein typisches Beispiel aus dem "Stern"
(Titelthema 37/03): "Wenn wir nichts ändern, bricht unser ganzer Staat
zusammen." Und dann ganz fett: "Noch können wir die Katastrophe
abwenden."
Wer da abseits stehen will, muss schon ein ordentlicher Schuft sein. Man muss
nur in die Leserbriefspalten der Tageszeitungen und Magazine schauen, um mitzubekommen,
wie die Rechnung von Rot-Grün aufgeht: Die "armen Teufel" schlagen
aufeinander ein. Die Entsolidarisierungskampagne läuft auf vollen Touren.
Um diese Entwicklung überhaupt abbremsen zu können, muss es neben
der Einsicht in diesen Prozess darum gehen, in der Abwehr einzelner Maßnahmen
den Gesamtzusammenhang herauszuarbeiten und darzustellen. Dabei muss der Gedanke
der praktischen und nicht nur ideellen Solidarität wiederentdeckt werden
und in die Kämpfe hineingetragen werden. Eine Absage an Volksgemeinschaft
und Opferbereitschaft für diesen "unseren" Staat muss elementarer
Bestandteil dieser Kämpfe sein.
Wie man in diesem Sommer zu lesen bekam, planen Gruppen um ver.di und Attac
für diesen Herbst Aktionen gegen den Sozialabbau. Es wäre schön,
auch vor Ort über Vorbereitungen von Aktionen und Diskussionen zu diesen
Themen etwas zu vernehmen. Bisher sieht es da eher mager aus.
HPJ
www.terz.org - 29.9.2003